CDU/CSU will RFID den Weg ebnen

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion plädiert dafür, die RFID-Technik für elektronische Produktetiketten nicht durch Überregulierung auszubremsen.

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Von
  • Angela Meyer

"Wir müssen die vielfältigen Chancen dieser neuen Technologie nutzen und dürfen sie nicht durch Überregulierung verhindern!" Dieser Grundsatz sei im Umgang mit der Radio Frequency Identification (RFID) für elektronische Produktetiketten wichtig, haben die Internet-Beauftragte Martina Krogmann und die Beauftragte für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Ursula Heinen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer gemeinsamen Presseerklärung betont. Anlass war ein Round Table der Fraktion unter dem Titel "Was bringt RFID? Chancen und Grenzen der neuen Technologie" mit Vertretern von Industrie, Handel, Wissenschaft und Verbraucherschutz.

Die CDU/CSU zeigte sich besonders von den Einsatzmöglichkeiten in der Logistik sehr beeindruckt, wo die Technik in Form von Funketiketten dem Barcode Konkurrenz machen soll. Das Gespräch habe gezeigt, dass Deutschland bei dieser Technologie eine weltweite Spitzenposition einnehme. Dieser Vorsprung dürfe nicht zerredet oder durch überzogene gesetzliche Regelungen kaputt gemacht werden. "Hinsichtlich der Probleme, die theoretisch auftauchen könnten, wenn personenbezogene Daten des Endkunden -- etwa mittels einer Kundenkarte -- und objektbezogene Daten -- etwa der Inhalt eines Einkaufswagens -- gleichzeitig anfallen, setzen Industrie und Verbraucherschutz gleichermaßen auf Transparenz." Durch regelmäßige Audits solle sichergestellt werden, dass diese Daten gemäß dem geltenden Datenschutzrecht nicht unzulässigerweise miteinander verknüpft oder gar ohne Einwilligung des Kunden erhoben werden.

Die neue Technologie werde sich nur durchsetzen, wenn das Vertrauen der Verbraucher gewonnen wird. Deshalb wolle man den weiteren Fortschritt der Technik beobachten und überprüfen, ob und wie der gesetzliche Rahmen angepasst werden müsse. Zwei Tage zuvor hatte Krogmanns wissenschaftlicher Mitarbeiter Karsten Hecht bei einer von SAP organisierten Veranstaltung Forderungen für den Einsatz der Funketiketten im Endkundengeschäft gestellt.

Siehe zum Thema RFID auch: (anm)