China warnt Google vor Konsequenzen

Chinas Regierung beharrt darauf, dass Google seine Suchergebnisse nach den Vorgaben der chinesischen Behörden zensiert. Anfang Januar hatte Google bekanntgegeben, sich nicht länger der chinesischen Zensur zu beugen und dafür sogar einen Abzug aus dem größten und am schnellsten wachsenden Internetmarkt der Welt in Kauf zu nehmen. Auslöser der Ankündigung waren Cyber-Angriffe aus China und der Diebstahl von Programminformationen. Außerdem kritisierte Google, dass nicht etwa die Internet-Zensur in China abgebaut werde, sondern die Meinungsfreiheit immer stärker eingeschränkt würde.

Die Pläne von Google seien "unverantwortlich und unfreundlich" und widersprächen Chinas Gesetzen und Vorschriften, sagte der Minister für Industrie und Informationstechnologie, Li Yizhong. Dem US-Unternehmen stehe es frei, China zu verlassen oder zu bleiben. Google werde jedoch "die Konsequenzen tragen müssen", wenn das Unternehmen seine Ergebnisse nicht mehr filtert, warnte der Minister.

Derzeit verhandelt der Konzern mit den chinesischen Behörden. Google-Chef Eric Schmidt hatte diese Woche angekündigt, die Gespräche kämen bald zu einem Abschluss. Google hatte damit gedroht, sein China-Geschäft einzustellen. Sollte die chinesische Suchmaschine geschlossen werden, will Google aber offenbar seine anderen Geschäfte in China weiter verfolgen und sich nicht komplett zurückziehen. (jk)