China will konsequent gegen illegale Kopien vorgehen
Während einer einjährigen Kampagne wollen die chinesischen Behörden den "Schutz des geistigen Eigentums" erheblich verbessern.
China will seine im April abgegebenen Versprechungen einlösen, konsequent gegen illegales Kopieren vorzugehen. Wie das Wall Street Journal berichtet, sollen bereits Aktionen wie Razzien begonnen haben. Dabei zielen die Ermittler laut der Nachrichtenagentur Xinhua in 12 Provinzen sowie in Peking, Tianhin und Schanghai auf Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen. Die Kampagne, die nun vom chinesischen Staatsrat eingeläutet wurde, soll bis zum August 2005 andauern. Der Leiter des Büros der staatlichen Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums, Zhang Zhigang, sagte, innerhalb eines Jahres sollte die Arbeit der Behörden zum Schutz des geistigen Eigentums deutliche Erfolge erzielen.
Im April berichteten die chinesischen Behörden, es seien 20.000 Märkte, 67.000 kleine Läden, 500 Unternehmen und 8000 Schulen nach illegal kopiertem Material durchkämmt worden; dabei seien knapp 13 Millionen Stücke konfisziert worden. China.org schreibt, in den vergangenen acht Monaten seien 120.000 Beamte und Angestellte des chinesischen Amts für Industrie und Handel gegen die gesetzeswidrigen Tätigkeiten eingesetzt worden.
Dennoch hatten sich vor allem westliche Industrieländer weiterhin beschwert, China unternehme zu wenig gegen illegale Kopien und Produktpiraterie. In den USA wird regelmäßig mit der Aberkennung der Meistbegüngstigungsklausel gedroht. Chinesische Kritiker warnen demgegenüber allerdings davor, dass eine rigide Politik bei der Anerkennung und Durchsetzung von Patenten gerade im Halbleiter- und Softwarebereich Innovationen behindert.
Nun sollen in China bis zum Jahresende neue Gesetze erarbeitet werden, um beispielsweise die Schwelle herabzusetzen, ab der Copyright-Verstöße geahndet werden. Erstmals wollen die Behörden den Straßenhandel mit illegal kopierten Musikstücken und Filmen bekämpfen und auch die Fertigungsstätten für illegale CDs. Bisher seien die Straßenhändler in China ungeschoren davon gekommen, heißt es in dem Bericht. Weiter sollen laut Xinhua Hotels, Restaurant, Verkehrsknotenpunkte und Gewerbegebiete überwacht werden. Zudem wurde eine Telefon-Hotline eingerichtet, über die Gesetzesverstöße gemeldet werden können.
Das Problem betrifft in China nicht nur Software oder Produkte der Unterhaltungsindustrie. Die Behörden wollen ebenso gegen illegal kopierte Medikamente oder Gebrauchsgüter vorgehen. Die Bediensteten der Zollbehörden sollen speziell geschult werden und die Behörden untereinander intensiver Informationen austauschen. (anw)
