Chip-Sanktionen gegen China: Japan folgt Exportbeschränkungen der USA

Die japanische Regierung schließt sich der Sanktionspolitik der USA gegen China an, um die Halbleiterindustrie in dem Nachbarland des Pazifikstaats zu schwächen und damit die wirtschaftliche Entwicklung Chinas in diesem Segment zu bremsen. Japan erließ am Freitag Exportkontrollen für Produktionsanlagen und Technologien der Halbleiterherstellung, wobei lediglich die unbeschränkte Ausfuhr an "bevorzugte Handelspartner" erlaubt ist (darunter die EU, Taiwan und Singapur) – alle anderen Exporte bedürfen demnach einer expliziten Genehmigung. Damit schränkt die neue Regelung auch derartige Exporte nach China ein, obwohl das Land nicht ausdrücklich genannt wird, berichtet das Handelsblatt.

Exportbeschränkungen zielen vor allem auf China

Bereits Ende vergangenen Jahres hatten die USA ihre Sanktionen gegen die Chipindustrie in China ausgeweitet und auf alle Produktionstechnologie für Hochleistungschips weltweit bezogen, die US-Patente nutzen. Dabei soll es auch Verhandlungen mit Japan und den Niederlanden gegeben haben, sich diesen Maßnahmen anzuschließen – insbesondere wegen der für die Halbleiterfertigung bedeutenden Zulieferfirmen ASML (Niederlande) und Tokyo Electron/TEL und Nikon (Japan). Dabei geht es speziell um Verfahren der Fotolithografie für die Herstellung von Halbleiterelementen mit Strukturgrößen von weniger als 10 Nanometer.

Diesen Schritt vollzieht Japan nun und legt dennoch Wert auf die Feststellung, die Beschränkungen würden sich nicht gegen ein bestimmtes Land richten. Damit sollen womöglich die sonstigen wichtigen Wirtschaftsbeziehungen zu China beibehalten werden, die nicht von diesen Exportbeschränkungen betroffen sind und die einen erheblichen Teil der japanischen Wirtschaft ausmachen; China ist der wichtigste asiatische Handelspartner Japans sowie der bedeutendste Handelspartner von Japans Chipindustrie. Laut dem Handelsblatt-Bericht wird die japanische Regierung ab jetzt prüfen, ob bei den Exporten für Halbleiterfertigung die "Gefahr einer militärischen Zweckentfremdung" besteht. Die Regierung ist nun in der Lage, die Lieferung von Produkten und Anlagen an bestimmte Unternehmen im Ausland zu kontrollieren, das Wirtschaftsministerium kann die Exportregeln nach eigenem Ermessen auslegen.

(tiw)