Chipfabrik nach dem Aus: Beratung über die Folgen (Update)
Heute wollen Politiker aus Frankfurt (Oder) mit Wirtschaftsminister Junghanns von der brandenburgischen Landesregierung über die Folgen des Chipfabrik-Desasters für die Stadt beraten.
Nach dem endgültigen Scheitern des Milliardenprojekts Chipfabrik in Frankfurt (Oder) will die örtliche Politik nun schnell über die Folgen für Stadt und Region beraten. Dazu hat Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) die Fraktionsvorsitzenden des Stadtparlaments für den heutigen Samstagnachmittag (29.11.) zu einem kommunalen Gipfeltreffen eingeladen.
Dazu wird auch Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) erwartet, der das Ende des Vorhabens vorgestern signalisiert hatte. Jetzt müsse man zum Beispiel über den Umgang mit der fast fertig gestellten Fabrikhalle und dem Know-how für die Chipproduktion sprechen, sagte Junghanns am gestrigen Freitagabend in der RBB-Fernsehsendung "Brandenburg aktuell". Der Werksrohbau soll fertiggestellt werden, obgleich über seine weitere Nutzung bislang Unklarheit besteht.
Unterdessen hat der Jenoptik-Konzern in Jena bekannt gegeben, dass er nach dem Chipfabrik-Aus keine Auswirkungen auf sein eigenes Ergebnis erwarte. Die Stuttgarter Jenoptik-Tochter M+W Zander war Generalunternehmen für den Bau der Chipfabrik. Von dem Auftragsvolumen in Höhe von 150 Millionen Euro sei bereits ein Teil erbracht worden, sagte der Sprecher der Jenoptik AG, Markus Wild, am gestrigen Freitag. Die bisherigen Leistungen, zu deren Umfang man allerdings noch keine näheren Angaben machte, seien bezahlt.
Die Betreiberfirma der gescheiterten Chipfabrik, die Communicant Semiconductor Technologies AG, wird, wie es heißt, in die stille Liquidation gehen. Nachdem der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Abbas Ourmazd, gestern abend noch verlauten ließ, er wolle sich an "gegenseitigen Schuldzuweisungen" nicht beteiligen, hat Communicant nunmehr doch harte Vorwürfe in Richtung Berlin geschleudert: Mit überharten Bedingungen für eine Bundesbürgschaft über 520 Millionen Euro habe die Bundesregierung das Projekt verhindert. Der Bund habe eine Verdopplung der Beteiligung Brandenburgs und eine Verschiebung der geplanten zweiten Chipfabrik in Dubai gefordert. Außerdem hätten die Geldgeber der 650 Millionen Dollar Fremdkapital selbstschuldnerische Bürgschaften geben sollen, sagte ein Communicant-Manager der "Welt am Sonntag".
Die Regierung habe zudem eine Neubewertung des Rohbaus der Chipfabrik gefordert. Dies habe die Überschuldung von Communicant ausgelöst, weil damit der Wert des Rohbaus in der Bilanz drastisch gesunken sei. Darüber hinaus habe der US-Chiphersteller Intel 16 Millionen Dollar Lizenzgebühren für die von ihm bereitgestellte Technologie zurückzahlen sollen.
Das Bundeswirtschaftsministerium wollte sich der "Welt am Sonntag" zufolge nicht zu "unternehmerischen Details" äußern und lehnte einen Kommentar zu den Vorwürfen ab. (psz)
