Cover-Flow-Patentstreit: Richter kippt Jury-Entscheidung
625,5 Millionen Dollar hätte Apple nach Ansicht einer Jury für die Verletzung dreier Patente der Firma Mirror Worlds zahlen müssen – ein Bundesrichter erklärte die Beweise für eine Patentverletzung inzwischen aber als unzureichend.
Apple hat Patente der Firma Mirror Worlds Technologies nicht verletzt, urteilte ein US-Bundesrichter und hob damit einen Schuldspruch der Geschworenen vom vergangenen Oktober auf. Das berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag. Die Jury hatte in dem seit 2008 andauernden Patentstreit Apple für schuldig befunden, drei Mirror-Worlds-Patente durch verschiedene Systemfunktionen in Mac OS X verletzt zu haben, und verurteilte den Computerkonzern zu Schadensersatz in Höhe von 625,5 Millionen US-Dollar. Apple hatte daraufhin beantragt, das Urteil der Geschworenen aufzuheben.
Die von dem Yale-Professor David Gelernter gegründete Firma Mirror Worlds hatte 2008 Klage eingereicht, weil sie vier ihrer Patente (6006227, 6638313, 6725427, 6768999) unter anderem durch die Mac-OS-X-Bestandteile Cover Flow, Spotlight und Time Machine verletzt sah. Nach Ansicht des Richters fehlte Mirror Worlds allerdings eine "solide Grundlage", um den Vorwurf juristisch zu stützen. Selbst wenn Apple die Patente verletzen würde, sei die Schadenssumme zu hoch ausgefallen, ergänzt Richter Leonard Davis: "Das Beweismaterial reicht nicht, um die von der Jury festgesetzte Schadenshöhe zu stützen". Das Gericht erklärte die von Mirror Worlds angeführten Patente allerdings für gültig. Apple hatte deren Gültigkeit im Laufe des Rechtsstreits in Frage gestellt. (lbe)
