D-Elster ist nicht Elster
Der Hersteller Buhl darf ein kostenloses Steuererklärungsprogramm nicht unter dem Namen D-Elster ins Web stellen.
Eine Alternative zum amtlichen elektronischen Steuervordruck Elsterformular.exe kommt vom Softwarehaus Buhl. Der Hersteller wollte sein kostenloses Produkt "mit Geld-zurück-Garantie" unter der Webadresse www.D-Elster.de anbieten, doch diesem Unterfangen hat das Bayerische Landesamt für Steuern einen Riegel vorgeschoben. Die Behörde hat beim Landgericht München eine einstweilige Verfügung erwirkt, die genannte Domain zu sperren.
Die Beweggründe für die Blockade stellen sich freilich je nach Blickwinkel unterschiedlich dar: "Die Finanzverwaltung hat wohl erkannt, dass D-Elster die bessere Alternative zum Elster-Formular ist. Daher versucht sie jetzt mit Macht, die Bürger am Wechsel zu hindern", wettert Buhl-Geschäftsführer Peter Glowick. Roland Krebs, bundesweit federführender Projektleiter für alle Elster-Angelegenheiten bei der Oberfinanzdirektion München, erklärte indes gegenüber heise online: "Wir unterstützen solche Software-Angebote. Unser Interesse ist es, möglichst viele Daten elektronisch zu erhalten. Über welche Software das geschieht, ist uns unwichtig."
Krebs geht sogar noch weiter: "Wir sehen das Elsterformular eher als Einstiegsdroge, um die Bürger an eine Steuererklärung per Internet heranzuführen, und haben überhaupt nichts dagegen, dass kommerzielle Anbieter mit umfangreicheren Angeboten Geld verdienen." Für die Sperrung von D-Elster machte er markenrechtliche Gesichtspunkte geltend und wies auf die Verwechslungsgefahr zwischen Elster und D-Elster hin, die den Telefonsupport für die amtliche Software Elster erheblich erschweren könnte. Womöglich müssten die Mitarbeiter im Support einen Großteil ihrer Zeit aufwenden, um überhaupt erst einmal heruszubekommen, ob ein gemeldetes Problem auf Elster oder das von anderer Seite gepflegte D-Elster zurückzuführen ist. Und da sahen die Münchner offenbar schwarz.
Andererseits hätte man überhaupt kein Problem damit, wenn dasselbe Angebot ohne Verwechslungsgefahr unter einem anderen Namen erschiene. Genau diesen Kurs hat jetzt auch Buhl eingeschlagen und will seine Software am heutigen Mittwoch unter www.d-steuerformular.de ins Web stellen. (hps)
