Deutsches und indisches Patentamt wollen kooperieren
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die neue Kooperationsvereinbarung mit der indischen Patentbehörde als "positives Signal für den internationalen Schutz des geistigen Eigentums" bewertet.
Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Kooperationsvereinbarung mit seinem indischen Pendant abgeschlossen. DPMA-Präsident Jürgen Schade unterzeichnete die gemeinsame Erklärung im Rahmen des Indienbesuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Ajay Shankar, dem Staatssekretär für Industriepolitik des Subkontinents. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wertete die Zusammenarbeit aus der Ferne als "ein positives Signal für den internationalen Schutz des geistigen Eigentums". Die Vereinbarung zeige, "dass auch in den aufstrebenden Schwellenländern mit rasanter wirtschaftlicher Entwicklung die Bedeutung geistigen Schaffens als Grundlage für Innovationen und volkswirtschaftliche Entwicklung erkannt wird".
Mit der gemeinsamen Erklärung wollen sich das deutsche und das indische Patentamt erstmals austauschen. Die beiden Behörden werden laut Justizministerium künftig "in den Bereichen Kapazitäts- und Personalentwicklung sowie bei Programmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das geistige Eigentum kooperieren". Zum Aufgabenspektrum gehöre der Austausch von Patentdaten und die gemeinsame Fortbildung vonb Mitarbeitern genauso wie die Organisation gemeinsamer Veranstaltungen. Zypries zeigte sich zugleich überzeugt davon, dass das Deutsche Patent- und Markenamt dem indischen Patentamt beim Aufbau der erforderlichen Strukturen und auch bei der öffentlichen Darstellung von Immaterialgüterrechten wertvolle Unterstützung leisten könne.
Das indische Patentrecht ist international nicht ganz unumstritten. So klagte etwa Novartis gegen eine Passage des 2005 novellierten Patentgesetzes für den Subkontinent und die darin enthaltene Definition neuer oder verbesserter Medikamente. Ein indisches Gericht hat die Anfechtung durch den Baseler Pharmariesen allerdings vor kurzem zurückgewiesen. Konkret ging es darum, dass das indische Patentamt Patentansprüche von Novartis auf das Blutkrebsmittel Glivec zurückgewiesen hatte. Die Welthandelsorganisation hat die indische Regierung laut Novartis bereits im Mai gedrängt, das unter anderem auch Softwarepatente ausschließende System geistiger Eigentumsrechte auf dem Subkontinent zu "stärken". (Stefan Krempl) / (jk)
