Joana Cotar: Digitalpolitische Sprecherin verlässt AfD-Bundestagsfraktion

Die digitalpolitische Sprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), Joana Cotar, ist aus der Bundestagsfraktion ihrer Partei ausgetreten. Dies teilte sie auf ihrer Website mit. "Nach fast zehn Jahren Parteizugehörigkeit" und auch, da sie die Partei in Hessen mit aufgebaut habe, falle ihr der Austritt aus der AfD nicht leicht. Ihrer Meinung nach sei von der 2013 gegründeten Partei, "die eine Alternative zur linken Politik sein sollte [...] wenig übrig geblieben. Statt um Inhalte geht es hauptsächlich um bezahlte Mandate und Ämter."

Inzwischen sei aus der AfD eine Altpartei geworden und von der Parteispitze "angefeuertes" Dauermobbing an der Tagesordnung. Opportunisten würden sich kaufen lassen und damit ihre "Überzeugung aufgeben". Anstand spiele "in den korrupten Netzwerken" ihrer ehemaligen Partei keine Rolle mehr.

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Joana Cotar kritisiert AfD-Nähe zu menschenverachtenden Regimen

Der "Rechtsaußen-Rand der AfD" sei hingegen nicht das Problem. Diesen bezeichnet sie als "immer in der Minderheit gewesen". Problematisch hingegen sehe sie die "große Nähe führender AfD-Funktionäre" zu Wladimir Putin und deren Anbiederung an das "diktatorische und menschenverachtende Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran".

Cotar will Bundestagsmandat behalten

Den Deutschen Bundestag will Cotar künftig auch über ihre "digitalpolitische Kompetenz hinaus" unterstützen. Im März 2022 hatte sie mit der AfD einen Antrag gegen Zensur bei dem Messengerdienst Telegram gestellt."Zensur, Massenüberwachung (vor allem durch neue Technologien), Nudging und Einschüchterungen durch den Staat" lehnt Cotar ab, stehe aber trotzdem für "eine Gesellschaft, die keine Angst vor der Digitalisierung hat", sondern in ihr eine Chance sieht. Künftig wolle sie sich weiterhin für "das Prinzip der Eigenverantwortung, die Anerkennung von Leistung, ein schlanker Staat, Meinungsfreiheit ohne Zensur oder Überwachung" und echten Patriotismus einsetzen.

(mack)