Download-Steuer soll für Chancengleichheit sorgen
Der Verband der deutschen Internet-Wirtschaft eco hält die von der EU-Kommission geplante Besteuerung kostenpflichtiger Downloads nicht für schädlich.
Die Pläne der EU-Kommission, auf kostenpflichtige Downloads von ausländischen Servern Umsatzsteuer zu erheben, sind nach Meinung des Verbands der deutschen Internet-Wirtschaft, eco Electronic Commerce Forum, für den E-Commerce nicht schädlich. Harald A. Summa, Geschäftsführer des Verbands, meinte gegenüber c't: "Was die EU-Kommission derzeit angekündigt hat, ist sicherlich noch nicht der Weisheit allerletzter Schluss. Zumindest aber dürfte das Gespenst einer generellen Bit-Steuer, die immer wieder ins Gespräch gebracht wird, damit vom Tisch sein. Dies begrüssen wir sehr."
Ein Sprecher des für den Binnenmarkt zuständigen EU-Kommissars Frits Boelkestein hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf bis Sommer angekündigt. Danach sollen EU-Staaten für Musik, Videos und Software, die ausländische Unternehmen über das Internet vertreiben, Umsatzsteuer erheben. Man will damit zwischen inländischen Anbietern, die Steuern abführen, und ausländischen Chancengleichheit herstellen, da im Unterschied zum realen Warenverkehr keine Einfuhrzölle anfallen. Unklar ist aber noch, wie die Einzalstaaten die Steuern konkret erheben sollen. (ad)
