E-Learning soll den Präsenzunterricht in Fahrschulen nicht vollständig ersetzen

Innovative Fahrschulen wünschen sich, dass theoretischer Fahrunterricht nach der Pandemie weiter online stattfinden kann. Minister Wissing sieht das anders.

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Fahrschul-Theorieunterricht wird abgefilmt und im Internet gezeigt.

(Bild: 123fahrschule)

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Das Bundesverkehrsministerium will nicht Forderungen nachkommen, den theoretischen Unterricht für Fahrschüler auch über die Coronavirus-Pandemie hinaus ausschließlich digital zu ermöglichen. In einem Verordnungsentwurf des Ministeriums, der nun dem Bundesrat vorliegt, heißt es, "der theoretische Unterricht setzt die physische Präsenz der Fahrschüler voraus". In begründeten Ausnahmefällen könne der Unterricht mit Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörden auch in digitaler Form stattfinden.

Momentan ist in allen Bundesländern theoretischer Präsenzunterricht gestattet, wenn die Hygieneregeln eingehalten werden. Das bedeutet, dass die erteilten Ausnahmegenehmigungen für den Online-Unterricht an Fahrschulen mit Inkrafttreten der Verordnung nicht mehr verlängert werden könnten, erläutert das niedersächsische Verkehrsministerium gegenüber heise online.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte kürzlich erläutert, es gehe ihm um bundeseinheitliche Rahmenbedingungen, um digitalen Theorieunterricht in Fahrschulen zulassen zu können. Die obersten Landesbehörden sollen in begründeten Ausnahmefällen, in denen ein Präsenzunterricht in den Fahrschulen nicht möglich ist, Genehmigungen auch für digitalen Unterricht erteilen können. Geprüft werde außerdem, inwieweit über diese Ausnahmesituation hinaus der Fahrschulunterricht weiter digitalisiert werden kann.

Das Bundesministerium für Verkehr und Digitales begründe die in dem Entwurf zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung (PDF) gewählte enge Formulierung damit, dass die Stellungnahmen der Bundesländer sowie verschiedener Verbände, die im Rahmen einer Anhörung zu der 15. Änderungsverordnung eingegangen sind, äußerst kontrovers seien, heißt es aus dem niedersächsischen Verkehrsministerium. Zudem habe die Bundesanstalt für Straßenwesen das Thema wissenschaftlich genauer untersucht (PDF). Dabei habe sich gezeigt, dass der Einsatz von E-Learning den Fahrschulunterricht in Präsenz sinnvoll ergänzen, aber nicht vollständig ersetzen könne.

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Das niedersächsische Verkehrsministerium prüft nach eigenen Angaben zurzeit die Möglichkeit, einen Änderungsantrag im Bundesrat einzureichen. Dazu führt es auf fachlicher Ebene Gespräche mit anderen Bundesländern und hat den niedersächsischen Fahrlehrerverband um eine Stellungnahme gebeten.

Der Verband Innovativer Fahrschulen fordert (PDF), den rein digitalen Theorieunterricht in die Gesetzgebung einheitlich für alle 16 Bundesländer auch nach der Pandemie zu implementieren. Den Fahrschulen solle selbst die Entscheidung überlassen werden, ob sie den theoretischen Fahrschulunterricht als rein digitales Modell oder Modell mit physischer Präsenz anbieten wollen. Eine Umfrage des Mobilitäts-Verbands Moving hatte ergeben (PDF), Jugendliche wünschten sich nicht, den Präsenz- durch Online-Unterricht zu ersetzen. Wenn sie wählen dürften, wählen junge Menschen lieber Präsenzunterricht.

(anw)