EU-Kommission startet Online-Konsultation zu RFID

Bürger und Unternehmen können sich bis Mitte September via Internet zu dem Thema Funkidentifikationstechnik äußern.

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Die Bürger der EU-Mitgliedsländer können der EU-Kommission nun via Internet Vorschläge zur Nutzung der Funktechnik Radio Frequenzy Identification (RFID) machen. Die Kommission sucht Wege, wie durch Funkerkennungstechnik gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft angekurbelt und die Lebensqualität der Bürger verbessert werden kann, ohne dass Grundrechte wie der Schutz der Privatsphäre beeinträchtigt werden. Das englischsprachige Online-Formular ist über die EU-Website "Ihre Stimme in Europa" erreichbar und steht bis zum 17. September bereit.

Von März bis Juni hat die EU-Kommission fünf Workshops abgehalten, in denen das Potenzial und Gefahren der RFID-Technik bewertet werden sollte. Auch ging es um Standards und Interoperabilität, internationale Kompatibilität, Funkfrequenzzuweisung und die Zukunft der RFID-Technik. Die Kommission erhofft sich laut Mitteilung von der nun angelaufenen öffentlichen Konsultation "einen breiten Konsens in der Frage, ob und, falls ja, in welchem Umfang, Europa ein förderliches, stabiles politisches Umfeld benötigt, das alle Arten von Unternehmen dazu anregt, in die RFID-Technik zu investieren, und das die technischen Standards und die Funkfrequenzzuweisung unter Wahrung der Privatsphäre und bei gleichzeitigem Schutz der personenbezogenen Daten harmonisiert".

Auf einer für Oktober 2006 geplanten Abschlusskonferenz sollen Experten und Entscheidungsträger die Hauptergebnisse der Workshops und Online-Konsultation vorstellen. Auf Basis dieser Veranstaltung und weiterer Expertenmeinungen plant die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding laut Roadmap für Dezember eine Mitteilung für das Europäische Parlament und den Rat. (anw)