EVB-IT: Neue Rahmenvereinbarung und Vertragstool sollen Beschaffung erleichtern

Politik und IT-Wirtschaft haben sich auf eine Rahmenvereinbarung für die IT-Beschaffung geeignet. Ein Vertragstool soll die Prozesse beschleunigen.

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(Bild: SFIO CRACHO/Shutterstock.com)

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Das Bundesinnenministerium und der Digitalbranchenverband Bitkom als Vertreter der IT-Wirtschaft haben sich auf eine neue Rahmenvereinbarung für die Beschaffung von IT durch die öffentliche Verwaltung verständigt. Behörden sollen jetzt mit dem neuen, kostenfreien Tool "EVB-IT digital" entsprechende Verträge anfertigen können. Dabei soll es die Nutzer dank intelligenter Vorlagen durch die Erstellung führen.

EVB-IT steht für "Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen". Mit solchen Rahmenverträgen schließen Behörden aus Bund, Ländern und Kommunen langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten, in denen Bedingungen wie Lieferkonditionen und Preismodalitäten geregelt werden. Elf solcher EVB-IT-Vertragsmuster – etwa für Bereiche wie Cloudleistungen – gibt es bereits. Mit der Rahmenvereinbarung werden diese nun in Modulform unter ein gemeinsames Dach gebracht. Der IT-Planungsrat, das gemeinsame Gremium von Bund und Ländern, gab bereits im Juni seine Zustimmung dazu.

Dank der modularen Gestaltung sollen sich auch verschiedene EVB-IT-Vertragstypen miteinander kombinieren lassen. Enthalten seien unter anderem Regelungsoptionen zur Haftungsbeschränkung, zu Preisanpassungen, zum Höchstvolumen und Berichtspflichten. "EVB-IT digital" soll neben der Komponente für die Vertragserstellung auch eine Modellierungskomponente bieten, mit der Vorlagen für die Vertragserstellung angelegt werden können. Die Anwendung ist quelloffen und steht auf den Seiten des Bundes-CIOs sowie im Open CoDE Repository der öffentlichen Hand bereit.

"Die EVB-IT-Rahmenvereinbarung ist ein deutschlandweit einheitliches Muster, das die Beschaffung von IT in der öffentlichen Verwaltung erheblich vereinfachen und beschleunigen wird", erklärte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. In der Vergangenheit hätten Behörden oft unterschiedlichste Rahmenvertragsmuster verwendet, was bei Unternehmen immer wieder für erhebliche Prüfaufwände gesorgt habe, führte der Bitkom aus. Insbesondere Start-ups und kleine Unternehmen hätten deshalb häufig auf eine Angebotsabgabe verzichtet.

(axk)