Echelon-Anhörung im Bundestag

Der Ausschuss für europäische Angelegenheiten im Bundestag hat den britischen Journalisten Duncan Campbell sowie den brandenburgischen Landesdatenschützer Alexander Dix zu einer nicht-öffentlichen Sitzung eingeladen.

Am 5.Juli 2000 wird Duncan Campbell über die Entstehungsgeschichte des STOA-Berichts über Echelon, seinen Inhalt und seine Behandlung im Europäischen Parlament sprechen. Die Ausmaße und Dimensionen sowie potenzielle Möglichkeiten des Abhörsystems sowie seine rechtliche Grundlagen werden ebenfalls Gegenstand seiner Rede vor dem Bundestagsausschuss sein. Campbell wird zudem über die Gefahren sprechen, die aus dem Echelon-System für die europäischen und deutschen Interessen entstehen.

Am selben Tag wird auch das Europäische Parlament über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zu Echelon entscheiden. Die Grünen gehen jetzt schon davon aus, dass die Parlamentsmehrheit den Antrag ablehnt. Gute Chancen rechnen sie sich jedoch für den Vorschlag aus, einen nicht-ständigen Ausschuss zu Echelon einzurichten. Dieser hat jedoch kein Recht selbst zu untersuchen, sondern darf nur Empfehlungen abgeben. (Christiane Schulzki-Haddouti)

Mehr in Telepolis: 5. Juli ist Echelon-Tag (ame)