Einigkeit über Verfahren beim Bau neuer Mobilfunkmasten
Die Mobilfunknetzbetreiber wollen die Kommunen über die Standorte neuer Masten früher als bisher informieren.
Die Betreiber von Mobilfunksendeanlagen wollen die Kommunen über die Standorte neuer Masten früher informieren und wenn möglich Alternativen anbieten. Das vereinbarten die sechs deutschen Netzbetreiber mit den kommunalen Spitzenverbänden heute in Berlin. Die Regelungen sei wegen zunehmender Proteste aus der Bevölkerung notwendig geworden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Henning Becker-Birck. Um den Ausbau der Mobilfunknetze nicht zu verzögern, soll die Abstimmung mit den Kommunen nicht länger als acht Wochen dauern. Auch über die Inbetriebnahme der Funkstationen wollen die Betreiber informieren.
Vorgesehen sei eine frühzeitige Information der Kommunen. Diese sollen bei berechtigt vorgetragenen Bedenken gegebenenfalls alternative Standorte anbieten können. Die Netzbetreiber wollten diese Standorte vorrangig berücksichtigen, sofern dies technisch und unter zumutbaren wirtschaftlichen Bedingungen zu realisieren sei.
Mit der Zusammenarbeit sollen Standorte gefunden werden, die bei Anwohnern möglichst hohe Akzeptanz finden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber begrüßte, dass die Einigung ohne gesetzliche Vorgaben zustande kam. Bundesumweltminister Jürgen Trittin hatte schon im Zusammenhang mit einem Vorsorgepaket zum Thema Handy-Strahlung über derartige Regelungen nachgedacht. (dpa) / (rop)
