zurück zum Artikel

Der Macbook-Hersteller zahlt dem taiwanischen Unternehmen eine Millionensumme und willigt darüber hinaus in eine Kreuzlizenzierung von patentgeschützten Touch-Techniken ein.

Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics [1] und der US-Computerhersteller Apple haben einen Rechtsstreit um Multitouch-Patente außergerichtlich beigelegt. Das berichtet [2] die Tageszeitung Taiwan News unter Berufung auf eine Unternehmensmitteilung. Demnach zahlt Apple 5 Millionen US-Dollar an Elan. Darüber hinaus haben sich die Unternehmen auf eine Kreuzlizenzierung der von Elan gehaltenen US-Patente 5,825,352 [3] und 7,274,353 [4] sowie der Apple-Patente 5,764,218 [5] und 7,495,659 [6] verständigt. Die vier Patente beschreiben Verfahren der Eingabeerkennung auf Touchpads.

Elan wirft dem Macbook-Hersteller die Verletzung der zwei Touch-Patente vor und hatte Apple im Jahr 2009 vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Kalifornien verklagt [7], worauf Apple mit einer Gegenklage reagiert hatte. Dieser Rechtsstreit ist mit der außergerichtlichen Einigung nun beendet. Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hatte eine auf Beschwerde von Elan eingeleitete Untersuchung im Juni 2011 eingestellt [8] (PDF-Datei). Zuvor war ein ITC-Richter zu dem vorläufigen Urteil [9] gelangt, dass Apple Elans Patente nicht verletze. (lbe [10])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1404192

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.emc.com.tw/
[2] http://www.taiwannews.com.tw/etn/news_content.php?id=1806180
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=5%2C825%2C352.PN.&OS=PN%2F5%2C825%2C352&RS=PN%2F5%2C825%2C352
[4] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=7%2C274%2C353.PN.&OS=PN%2F7%2C274%2C353&RS=PN%2F7%2C274%2C353
[5] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=5764218.PN.&OS=PN%2F5764218&RS=PN%2F5764218
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=7495659.PN.&OS=PN%2F7495659&RS=PN%2F7495659
[7] https://www.heise.de/news/Apple-wegen-Verletzung-von-Multi-Touch-Patenten-verklagt-212563.html
[8] http://www.usitc.gov/secretary/fed_reg_notices/337/337_714_Notice01112011sgl.pdf
[9] https://www.heise.de/news/Etappensieg-fuer-Apple-im-Streit-um-Multitouch-Patente-1235941.html
[10] mailto:lbe@heise.de

Copyright © 2012 Heise Medien