Elster spart und soll sich ausbreiten
Die elektronische Steuererklärung Elster reduziert Bearbeitungszeiten und Personalaufwand bei den Finanzämtern. Mac- und Linux-Programme sind trotzdem nicht vor 2009 zu erwarten.
In Beantwortung einer kleinen parlamentarischen Anfrage hat das Finanzministerium des Landes Baden Württemberg Auskunft über Akzeptanz, Auswirkungen und Pläne für das Verfahren zur elektronischen Steuererklärung Elster gegeben. Demnach hat sich im Musterländle die Zahl der elektronischen Umsatzsteuervoranmeldungen von 2004 bis 2005 vervierfacht, die der Lohnsteueranmeldungen per Internet verdoppelt. Seit Anfang 2005 ist die elektronische Abgabe dieser Daten als Regelverfahren vorgeschrieben. Die nicht vorgeschriebene Nutzung des Elster-Formulars für Einkommensteuererklärungen zeigt einen ähnlichen Trend, liegt aber mit reichlich 300.000 elektronisch abgegebenen Erklärungen für 2005 auf einem sehr viel bescheideneren Niveau als die knapp 4 Millionen Umsatzsteueranmeldungen für denselben Veranlagungszeitraum. 2004 mussten Steuerbürger nach derselben Auskunft im Durchschnitt 32 Tage auf ihren Bescheid warten, 2005 waren es fünf Tage weniger – berechnet für die Steuerfälle von Arbeitnehmern. Für andere Ausgangslagen betrug die Bearbeitungszeit 2004 immerhin 44 Tage, 2005 deren 38.
Im gleichen Atemzug wie die verkürzten Bearbeitungszeiten haben sich mit der Elster-Vermehrung offenbar auch einige Personaleinsparungen ergeben, die das Ministerium aber nicht beziffern konnte. Umso erstaunlicher fiel die Antwort auf die Frage aus, warum angesichts der positiven Auswirkungen auch sieben Jahre nach Einführung der elektronischen Steuererklärung immer noch keine passenden Programme für Mac OS und Linux zur Verfügung stünden: Plattformunabhängigkeit sei zwar seit Beginn des Projekts ein wichtiges Ziel, "aufgrund vordringlicher Aufgaben" aber bisher nicht zu realisieren gewesen. Immerhin heißt es ganz vorsichtig, "die aktuellen Planungen sehen vor, zu Beginn des Jahres 2009 ein plattformunabhängiges Elster-Programm herauszugeben". So genannte Anmeldesteuern – also Lohnsteuer- und Umsatzsteuervoranmeldungen – sind schon seit Längerem betriebssystemunabhängig über das Elster-Portal zu bewerkstelligen, wenn auch die Chipkartenabfrage für das Verfahren Elster-Plus unter Linux noch auf Probleme stößt. (hps)
