Entscheidung zur Brandenburger Chipfabrik noch in dieser Woche
Wegen der ungeklärten Finanzsituation rund um das Projekt in Frankfurt (Oder) haben die auf der Chipfabrik-Baustelle tätigen Firmen ihre Arbeiten weitgehend eingestellt.
Die Entscheidung über den Bau der Frankfurter Chipfabrik soll nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) noch in dieser Woche fallen. Das sagte er am Mittwoch vor Journalisten in Frankfurt (Oder). Der Bürgschaftsausschuss von Bund und Land habe das Projekt auf die Ebene der zuständigen Ministerien gehoben, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Nach Medienberichten stellte der Ausschuss eine Bürgschaft unter strengen Auflagen in Aussicht.
"Es gibt keine politische Entscheidung. Es gibt nur eine rein wirtschaftliche Entscheidung zur Chipfabrik", sagte Junghanns. Die beteiligten Bundes- und Landesministerien für Wirtschaft und für Finanzen suchten weiter nach einer Lösung. Einzelheiten wollte der Minister nicht nennen. Er sei nicht Herr des Verfahrens, sagte er. Die konstruktiven Gespräche gingen weiter, so ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Einzelheiten nannte auch er nicht.
Die auĂźerordentliche Gesellschafterversammlung der Betreiberfirma Communicant AG am Dienstag wurde ĂĽberraschend abgesagt. Als Grund dafĂĽr nannte Communicant-Sprecher Wulf Buschardt, dass aus dem BĂĽrgschaftsausschuss keine Ergebnisse bekannt geworden seien.
Für den Wirtschaftsausschuss im Potsdamer Landtag ist ein Durchbruch bei der Chipfabrik noch nicht in Sicht. Die Forderung, wonach Brandenburg zusätzliche Mittel in Höhe von 38 Millionen Euro übernehmen müsse, sei noch nicht vom Tisch, sagte Ausschussvorsitzender Heiko Müller (SPD) nach einer Sitzung des Gremiums am Mittwoch in Potsdam. Damit sei klar, dass das Land eine zusätzliche finanzielle Verantwortung übernehmen müsse.
Junghanns äußerte sich zu den vom Bürgschaftsausschuss erteilten Auflagen nicht. Das Bürgschaftsverfahren laufe in sehr geordneten Bahnen ab, sei aber ein internes Verfahren, sagte er. Einzelheiten könne er deshalb nicht nennen. Aussagen, wonach Communicant beim Ausbleiben einer positiven Bürgschaftsentscheidung zum Ende des Monats die Zahlungsunfähigkeit drohe, könne er nicht bestätigen. Diese Aussagen über Communicant entsprächen nicht den Tatsachen.
Wegen der ungeklärten Finanzsituation rund um das Projekt haben die auf der Baustelle tätigen Firmen ihre Arbeiten weitgehend eingestellt. Der Rohbau der Produktionshalle werde winterfest gemacht und die Baustelle gesichert, sagte Projektleiter Erwin Höllwarth. Die Verträge zwischen dem Generalübernehmer MW Zander (Stuttgart) und seinen Subunternehmern ruhten. "Dazu sind wir verpflichtet, damit keine unnötigen Kosten entstehen."
Die Chancen für das Gelingen des Projektes schätzte Junghanns viel günstiger als noch zu seinem Amtsantritt vor etwa einem Jahr ein. Damals habe er die Chance für das Projekt als "fifty-fifty" bewertet. Heute sei die Situation deutlich günstiger. Auch Frankfurts Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) gab sich am Mittwoch optimistisch. Nach seiner Einschätzung sei eine Lösung für die Fabrik näher gerückt, sagte er im InfoRadio Berlin-Brandenburg. "Es ist ein Silberstreif am Horizont." (dpa) / (jk)
