Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss startet Zeugenbefragung
Rund 8000 Akten und diverse Zeugen – darunter die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Franz-Josef Jung – wollen sich die Parlamentarier vorknöpfen.
Mit einer internen Beratung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Drohne Euro Hawk mit der Zeugenvernehmung begonnen. Er soll die Rolle des Verteidigungsministerium und seines Leiters Thomas de Maizière klären und widersprüchliche Aussagen darüber untersuchen, wann und warum das Projekt scheiterte. Auch die Kosten des Projektes werden hinterfragt. Die Abgeordneten haben rund 8000 Akten aus dem Ministerium angefordert und wollen bis in die Anfänge des Projektes zurück gehen.
Die Pläne, eine Drohne als Ersatz für die Aufklärungsflüge der bis dato benutzten Breguet Atlantic einzusetzen, reichen bis in das Jahr 1998 zurück. Dementsprechend sollen im Untersuchungsausschuss die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU) gehört werden. Außerdem soll Wolfgang Schneiderhan, der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr vor den Parlamentariern auftreten. Insgesamt sollen 19 Zeugen gehört werden. Der Auftritt von Thomas de Maizière ist für den 31. Juli geplant, dem letzten Tag der Zeugenvernehmung.
Das Verteidigungsministerium prüft laut einem Artikel der Bild am Sonntag derzeit, ob der in Manching stationierte Euro-Hawk-Demonstrator an die NASA oder die US-Luftwaffe verkauft werden kann, wenn die Testflüge im September beendet sind. Das Blatt beruft sich dabei auf einen vertraulichen Bericht des Bundesverteidigungsministeriums, das in dem Verkauf allerdings kein großes Geschäft sieht: "Wesentliche Mittelrückflüsse werden nicht erwartet."
Auch bei dem nahezu baugleichen System Global Hawk des NATO-Projektes "Advanced Ground Surveillance" gibt es Probleme. Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sollen sich die italienischen Behörden als für die Global Hawks zuständige Zulassungsstellen über den Hersteller Northrop Grumman beklagt haben. Die von Northrop Grumman eingereichten Dokumente für die Abnahme der Drohnen seien von mangelhafter Qualität, viele technische Informationen seien nicht transparent.
Damit stehen die Global Hawks vor einem ähnlichen Problem wie der Euro Hawk: Das Aus für das deutsche Projekt kam, als bekannt wurde, dass die luftverkehrstechnische Zulassung noch einmal bis zu 600 Millionen Euro kosten könnte. Bisher wurden nach allgemeinen Schätzungen rund 560 Millionen in die Drohne und das neu konstruierte Aufklärungsmodul investiert. (anw)
