Europäisches Einreiseregister setzt auf Iriskontrolle

"Kriminelle Leute werden abgewiesen, ehrliche Leute haben freie Fahrt", erklärte EU-Justizkommissar zu dem von ihm vorgeschlagenen neuen System zur EU-Grenzkontrolle und zur Überprüfung von Einreisenden aus Nicht-EU-Staaten.

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Von
  • Detlef Borchers

Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll das von der EU-Komission geplante europäische Einreiseregister auf die biometrische Technik der Iris-Erkennung setzen und den Fingerabdruck nur in Ausnahmefällen benutzen. Vorbild des europäischen Gesetzesvorschlags, der heute von der Komission veröffentlicht wurde, ist der Iris-Scan der im Frankfurter Pilotprojekt Automatisierte Biometriegestützte Grenzkontrolle (ABG) nach Darstellung der EU sehr erfolgreich getestet wurde. Vor ausgewählten europäischen Zeitungsvertretern wurde der Iris-Scan vom für die Innere Sicherheit zuständigen EU-Kommissar Franco Frattini gelobt: "Kriminelle Leute werden abgewiesen, ehrliche Leute haben freie Fahrt", erklärte Frattini den Journalisten das Prinzip.

Nach Meinung von Frattini soll die Iris-Kontrolle die Zukunft des Grenzübertrittes darstellen, weil sie schnell und automatisiert stattfinden könne. Sie soll aber nur für ein- und ausreisende Bürger von Drittstaaten gelten, während die Europäer die vorhandenen biometrischen Systeme mit ihrem elektronischen Reisepass nutzen sollen. Eine wichtige Funktion soll die Iris-Kontrolle bei der Arbeit der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex zukommen, deren "schnelle Überwachungsteams" als Erstes mit den Scannern ausgerüstet werden sollen.

Frattinis Pläne dürften von der Industrie begrüßt werden, weil sie durch das vorgesehene automatisierte System zu erheblichen Investionen an den Grenzkontrollpunkten führen, an denen Vereinzelungsschleusen für Nicht-EU-Bürger eingerichtet werden müssten. Kritiker bemängeln vor allem den Verweis auf das Frankfurter Pilotprojekt ABG. Bei diesem Projekt, das als Erleichterung für Vielflieger beworben wird, arbeiten die Teilnehmer, die als Vielflieger ein Interesse an möglichst schneller Abwicklung haben, kooperativ mit der Technik zusammen, um möglichst zügig durch die Grenzkontrolle zu kommen. Dazu gehört ein Enrollment der Iris unter optimalen Lichtbedingungen ebenso wie der erfahrene Umgang mit der Scan-Kamera. Nur so können die von Brüssel gelobten Werte von 15 Sekunden für die Grenzkontrolle erzielt werden. Nur gelegentlich Reisende, die sich mit den neuen Grenzkontrollsystemen kaum auskennen, ebenso wie kooperationsunwillige Personen, dürften mit dem Iris-Scan viel länger beschäftigt sein.

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(Detlef Borchers) / (jk)