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Das Unternehmen Negotiated Data hatte versucht, nachträglich Profit aus einem Ethernet-Patent zu schlagen. Dem schob die US-Handelskommission nun einen Riegel vor.

Personen oder Institutionen, die versuchen, sich mit fragwürdigen Mitteln einen Vorteil aus dem US-Patentsystem zu verschaffen, sind nicht gern gelitten [1]. Ob das Patentverwertungsunternehmen Negotiated Data [2] – kurz N-Data – zu dieser Sorte zählt, muss sich erst noch erweisen. In dieser Woche hat die US-Handelsbehörde FTC [3] jedenfalls Stellung gegen N-Datas Ansinnen bezogen, im Nachhinein erhöhte Lizenzzahlungen für die seit Mitte der 1990er-Jahre im Ethernet-Standard IEEE 802.3 [4] genormte Technik Autonegotiation [5] zu fordern. Mit Autonegotiation einigen sich zwei Ethernet-Ports beim Aufbau der Verbindung über Betriebsparameter wie die Geschwindigkeit oder Halb/Vollduplex-Übertragung.

N-Data übernahm 2003 das Patent auf diese Ethernet-Kerntechnik vom Inhaber Vertical Networks, der eine Ausgründung des ursprünglichen Patenthalters National Semiconductor war und 2004 seine Geschäfte einstellte. Ursprünglich waren 1000 US-Dollar als einmalige Gebühr [6] für Lizenznehmer vorgesehen, was auch N-Data wusste. Mit einer knappen Mehrheit von drei zu zwei Stimmen hat die zuständige Kommission der FTC nun festgelegt, dass N-Data auch höchstens diesen Betrag fordern darf.

Ob die Entscheidung Bestand hat, wird sich erst im Februar erweisen, denn seit der Veröffentlichung des FTC-Statements [7] läuft eine dreißigtägige Einspruchsfrist. Sollte die FTC danach eine Kehrtwende hinlegen und N-Data mit seinem Begehren nach höheren Gebühren bei den dann gewiss folgenden Gerichtsverfahren durchkommen, könnten sich Geräte mit Ethernet-Ports – Netzwerkkarten, Router, DSL-Modems, PCs, Notebooks, Drucker, Streaming Clients, Server, NAS-Geräte und vieles mehr – um einige Cent verteuern. Anscheinend will N-Data mit dem Erlös nun auch nicht mehr die Investoren von Vertical Networks entschädigen, sondern die Gebühren gemeinnützigen (non-profit) Organisationen zukommen lassen. Als Verteiler soll die RIPL Group [8] agieren, nach eigenem Verständnis [9] ein Förderer von sozialem und umweltbewusstem Engagement. (ea [10])

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https://www.heise.de/-183253

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/US-Repraesentantenhaus-sucht-Mittel-gegen-Patent-Trolle-133343.html
[2] http://negotiateddata.com/
[3] http://www.ftc.gov/
[4] http://standards.ieee.org/getieee802/802.3.html
[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Autonegotiation
[6] http://standards.ieee.org/db/patents/loa-802_3u-natl-semi-07Jun1994.pdf
[7] http://www.ftc.gov/opa/2008/01/ethernet.shtm
[8] http://www.riplgroup.org/
[9] http://www.riplgroup.org/node
[10] mailto:ea@ct.de

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