FTC will weiter gegen Rambus klagen

Während die Chipentwickler von Rambus nun wahrscheinlich den jahrelangen Patentstreit mit Infineon außergerichtlich beilegen, will die US-Wettbewerbsbehörde FTC in ihrem Kampf gegen Rambus nicht lockerlassen.

Die Federal Trade Commission ist der Meinung, Rambus habe Anfang der neunziger Jahre gegen Regeln des Industriegremiums JEDEC verstoßen, indem die Firma ein Patent verschwiegen habe, für das man später Lizenzgebühren eintreiben wollte. Das entsprechende Verfahren hatte Richter Stephen J. McGuire, der oberste Verwaltungsrichter bei der FTC jedoch Mitte Februar beendet, weil nach seiner Auffassung die Vorwürfe nicht hinreichend bewiesen werden konnten.

Bereits in der vergangenen Woche hatten die Wettbewerbshüter Berufung gegen diese Entscheidung eingelegt. Nach US-Medienberichten behauptet die FTC, dass Rambus durch seine wettbewerbsbehindernden Geschäftspraktiken insgesamt rund drei Milliarden US-Dollar an Lizenzgebühren kassieren werde. Diese Lizenzgebühren würden früher oder später über Preiserhöhungen an den Konsumenten weitergegeben. Wann eine Entscheidung über die Berufung gefällt wird, steht bislang noch nicht fest. (wst)