Julian Assange ist frei
Wikileaks-Sprecher Julian Assange bekennt sich in einem Anklagepunkt schuldig und kommt dafür frei. Er muss zwar kurz in die USA, aber nicht so wirklich.
(Bild: Londisland / shutterstock.com)
Julian Assange kommt frei. Dies geht aus einem am Montag eingereichten Gerichtsdokument hervor. Der Wikileaks-Gründer darf demnach das Gefängnis in England verlassen und in sein Heimatland Australien ausreisen – aber nicht direkt.
Assange verließ das Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh am Morgen des 24. Juni, heißt es in einem X-Post von Wikileaks. Der High Court in London habe ihm Kaution gewährt, er sei am Nachmittag am Flughafen Stansted freigelassen worden, wo er ein Flugzeug bestieg und Großbritannien verlassen habe.
Der von Assanges Anwälten mit der US-Anklage ausgehandelte Deal sehe vor, dass Assange zunächst auf die Nördlichen Marianen reist und sich dort vor einem US-Bundesbezirksgericht zu einem Fall der Verschwörung zur Preisgabe von Geheimnissen über die militärische Verteidigung der Vereinigten Staaten von Amerika schuldig bekannt. Das ist in den USA ein Verbrechen.
Dieser Gerichtstermin im Ort Saipan ist für Mittwoch, 9 Uhr Ortszeit, beantragt. Nach dem Gerichtstermin soll der Australier in seine Heimat fliegen dürfen, sofern der Richter nicht anders entscheidet. Die Nördlichen Marien sind ein nichtinkorporiertes Außengebiet der Vereinigten Staaten mit innerer Autonomie und eigener Verfassung, aber einem US-Bundesgericht. Auf diesem Wege kann Assange vermeiden, in die kontinentalen USA einzureisen, und die US-Anklage kann sich erzählen, ihr Gesicht gewahrt und eine Verurteilung erwirkt zu haben.
Ungewöhnlich an dem Vorgehen ist auch, dass das Strafmaß noch am selben Tag verkündet werden und Assange sogleich die Weiterreise gestattet werden soll. Wahrscheinlich wird ihm die lange Auslieferungshaft in Großbritannien angerechnet. Julian Assange sitzt seit 2019 in Untersuchungshaft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die US-Behörden werfen ihm Geheimnisverrat, Verschwörung sowie Cyberangriffe auf das Pentagon vor und betrieben jahrelang seine Auslieferung. Der australische Journalist habe mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente auf Wikileaks das Leben von US-Bürgern gefährdet, so die US-Regierung. Assange, der sich auf die Pressefreiheit berufen hat, drohen in dem Verfahren bis zu 175 Jahre Haft.
Das US-Strafverfahren heißt USA v Julian Paul Assange und war eigentlich am US-Bundesbezirksgericht für das östliche Virginia unter dem Az. 1:18-cr-00111 anhängig. Nun geht es am US-Bundesbezirksgericht für die Nördlichen Marianen unter dem Az. 24-CR-14 in die voraussichtliche Endphase. Richterin ist Ramona Manglona.
- Jüngste Eingabe der US-Justiz im Fall USA v Assange
- Die auf einen Vorwurf reduzierte Anklageschrift gegen Julian Assange für das Kurzverfahren auf den Nördlichen Marianen
(ds)
