Gesellschaft für Informatik rügt Europaparlament

Die Gesellschaft für Informatik (GI) kritisiert die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Richtlinie über die Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen abzuändern. Die am Mittwoch verabschiedete Vorlage sieht vor, dass Geschäftsmethoden und Algorithmen keinen staatlichen Monopolschutz erhalten und patentierbare Erfindungen auch im Computerbereich durch einen Bezug auf die Technik stark eingegrenzt werden.

GI-Vizepräsident Andreas Stöckigt ist laut Mitteilung "bestürzt" darüber, dass das Europaparlament die Informatik nicht mehr zur Technik zähle. "Der Vorschlag der Kommission ist im Eiltempo in sein Gegenteil verkehrt worden und dies nach drei Jahren Diskussion zu diesem Thema." Die Industrie müsse für Patente, die Computerprogramme nutzen, künftig eine lizenzfreie Implementierung zur Verfügung stellen. "Diese Programme können dann natürlich auch in Ländern, in denen das Patent nicht angemeldet wurde, genutzt werden."

Die negativen Folgen seien absehbar, so Stöckigt. Es sei zu befürchten, dass innovative Firmen verstärkt in anderen Wirtschaftsräumen ihre Erfindungen anmelden werden. Der Wirtschaftsstandort Europa werde durch die Entscheidung des EU-Parlaments langfristig beschädigt. (anw)