Globales EU-FBI-Überwachungssystem?

Der mit einiger Spannung erwartete Anschlußbericht der STOA-Kommission von Mitte September für das EU-Parlament ist seit heute im Netz erhältlich.

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Von
  • Florian Rötzer

Der mit einiger Spannung erwartete Anschlußbericht der STOA-Kommission von Mitte September für das EU-Parlament ist seit heute im Netz erhältlich. Das Dokument enthält neben einer recht allgemein gehaltenen Gesamtschau auf neue Überwachungstechnologien im Abschnitt 7.4 Brisantes und bis dahin nicht Dokumentiertes.

Erstmals wird ein Abhörnetz mit der Bezeichnung "EU-FBI Global Telecommunications Surveillance System" einer EU-amtlichen Erwähnung und Evaluierung zugeführt. Kenntnis habe man von dem System durch die britische Organisation Statewatch erlangt. Angeblich schließe der Plan zum Aufbau eines solchen gemeinsamen "transatlantischen" Überwachungssystems die 15 EU-Staaten sowie die USA, Australien, Kanada und Neuseeland ein, die neben Großbritannien das ECHELON-System betreiben sollen.

Mehr in Telepolis: Anschlussbericht der STOA-Kommission veröffentlicht. (fr)