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Erneut nimmt Google Geld in die Hand, um sein dünnes Patent-Portfolio aufzubessern. Diesmal kauft die Internet-Firma 222 erteilte und beantragte Patente von IBM.

Aller guten Dinge sind drei: Nachdem Google Mitte vergangenen Jahres bereits zweimal [1] jeweils 1000 Patente von IBM gekauft hat, fand am 30. 12. 2011 erneut ein solcher Deal statt. Diesmal ging es nur um 222 erteilte und beantragte Patente [2]. Über den Kaufpreis gibt es wie in den früheren Fällen keine Informationen.

Ein klarer Schwerpunkt ist bei den Schutzschriften nicht auszumachen. Heraus sticht jedoch das 1999 erteilte Patent 5937406 [3], das als ältestes in der Sammlung schon Anfang 2017 ausläuft. Es stammt noch aus Beständen des Datenbankherstellers Informix, den IBM 2001 übernommen [4] hatte, und beschreibt eine Verbindung zwischen Dateisystem- und Datenbankobjekten. Dadurch sollen Dateien und Verzeichnisse SQL-Kommandos zugänglich werden. Ähnliches bietet Oracle mit seinem Internet Filesystem (IFS [5]).

Auch das jetzt von Google übernommene Patent 7100154 [6] lässt sich mit Oracle in Zusammenhang bringen. Es beschreibt ein Verfahren zur dynamischen Übersetzung von Computerprogrammen und erwähnt ausdrücklich einen Just-in-Time-Compiler für Java.

Oracle klagt [7] seit August 2010 wegen vorgeblicher Patentverletzung gegen Google. Die Vorwürfe kreisen um sechs Java-Patente, gegen die Googles mobiles Betriebssystem Android verstoßen soll. In diesem Zusammenhang könnte auch das jetzt der Internetfirma gehörende Patent 7590106 [8] eine Rolle spielen: Darin wird ein drahtloses Telefon beschrieben, mit dem man sowohl per Internet als auch im klassischen Netz telefonieren kann.
(ck [9])

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https://www.heise.de/-1403344

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[1] https://www.heise.de/news/Google-kauft-erneut-1000-Patente-von-IBM-1343591.html
[2] http://assignments.uspto.gov/assignments/q?db=pat&reel=027463&frame=0594&page=1
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=5937406.PN.&OS=PN%2F5937406&RS=PN%2F5937406
[4] https://www.heise.de/news/IBM-kauft-Informix-37985.html
[5] http://docs.oracle.com/html/A95995_01/getstart.htm#1025253
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=7100154.PN.&OS=PN%2F7100154&RS=PN%2F7100154
[7] https://www.heise.de/news/Oracle-klagt-gegen-Google-wegen-Patent-und-Urheberrechtsverletzung-1058227.html
[8] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=7590106.PN.&OS=PN%2F7590106&RS=PN%2F7590106
[9] mailto:ck@ix.de

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