Google will Trollen die Patente wegschnappen
Google möchte Ihr US-Patent kaufen, damit es nicht einem Patenttroll in die Hände fällt. Im Mai richtet es daher einen experimentellen Patent-Basar aus.
Die US-Patent- und Markenbehörde hat ihr Hauptquartier in Virginia. Google möchte Ihr Mehrarbeit bescheren.
(Bild: Alan Kotok CC-BY 2.0)
"Wir laden Sie ein, uns Ihre Patente zu verkaufen." So beginnt Allen Lo aus Googles Rechtsabteilung den Blogbeitrag, mit dem er eine "Patent Purchase Promotion" (Patentkauf-Aktion) vorstellt. Sie ist ein Versuch, Patenttrollen das Wasser abzugraben. Wenn sie weniger frische Patente bekommen, können sie auch weniger Unheil stiften, hofft Google.
(Bild: Heise)
Von 8. bis 22. Mai kann jeder Verkaufswillige dem Datenkonzern einzelne US-Patente anbieten. Dabei muss ein gewünschter Preis eingesetzt werden, was ein bindendes Angebot darstellt. Google hat dann bis 26. Juni Zeit zu reagieren. Bis dahin dürfen Teilnehmer ihre eingereichten Monopolrechte niemand anderem verkaufen. Sollte Google sich zum Kauf entschließen, erhält der bisherige Inhaber eine kostenfreie Lizenz. Damit kann er die Erfindung weiter verwerten. Geld fließt spätestens im August.
Nicht für jeden geeignet
Die PPP ist ein Experiment. Google möchte sehen, wie groß der Markt ist und welche Arten von Patenten angeboten werden. Im Rahmen der Aktion gibt es keine thematischen Beschränkungen für die Schutzschriften. Zumindest offiziell gibt es auch kein fixes Budget. Aber die Firma soll ja ein bisschen etwas in der Portokasse haben.
Jeder Teilnehmer darf beliebig viele Patente feilbieten, aber immer nur einzeln. Es könnte also passieren, dass sich der Konzern Teile einer Patentfamilie herauspickt und den Rest liegen lässt. "Wir geben zu, dass nicht jeder Patentinhaber willens oder in der Lage sein wird, diese Aktion zu nutzen", heißt es in den FAQ, "Aber wenn wir ausreichendes Interesse bekommen, wer weiß, wie wir sie für das nächste Mal verbessern können?" Kommentare und Verbesserungsvorschläge sind ausdrücklich willkommen, und zwar unter der E-Mail-Adresse PatentPurchasePromotion@google.com.
Die neue Aktion richtet sich an Inhaber einzelner oder weniger Patente. Mit einigen anderen Unternehmen, die über große Patentportfolios verfügen, hat Google vergangenes Jahr das LOT-Network gegründet (License on Transfer). Es dient sowohl der Wappnung gegen Patenttrolle, als auch als Beruhigungspille für prozessfreudige Unternehmen. (ds)
