Potenzielle Patentrechtsverletzungen: Google verklagt Sonos

Google hat am Montag zwei Klagen beim Bezirksgericht Nord-Kalifornien gegen den Smartspeaker-Hersteller Sonos wegen mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen bei drahtlosen Lautsprechern eingereicht, wie das US-Tech-Magazin The Verge berichtet. Damit gehen die anhaltenden gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Google und Sonos in eine weitere Runde. Sonos hatte zuvor Google in mehreren Klagen verschiedene Patentrechtsverletzungen vorgeworfen. Nach einem ersten Urteil zugunsten von Sonos musste Google einige Funktionen aus seinen Smartspeakern entfernen. Eine bereits eingereichte Klage von Google ist noch anhängig.

Die nun eingereichten Klagen behandeln insgesamt sieben potenzielle Patentrechtsverletzungen, schreibt The Verge. Bei einer der beiden Klagen gehe es demnach um die Erkennung von Schlüsselwörtern und um kabelloses Aufladen. In einer zweiten Klage gehe es darum, wie innerhalb einer Gruppe von Lautsprechern bestimmt wird, welcher der Lautsprecher auf eine Spracheingabe reagiert.

"Aggressive irreführende Kampagne"

Nach Angaben von Google-Sprecher José Castañeda seien die Klagen eingereicht worden, um Googles "Technik zu verteidigen". Außerdem habe Sonos fortgesetzt Patente verletzt. Dagegen wolle man vorgehen. Dabei geht Google auch noch einen Schritt weiter: Bei der United States International Trade Commission (ITC) beabsichtigt Google in den nächsten Tagen weitere Klagen einzureichen. Google wolle damit erreichen, dass Sonos keine Produkte in die USA mehr einführen darf, die Patente von Google verletzen.

Offenbar geht es Google gegen den Strich, dass Sonos den Klageweg gewählt hat, anstatt die gegenseitige Nutzung von Patenten stillschweigend zu akzeptieren. Castañeda sagte, dass Sonos "eine aggressive und irreführende Kampagne gegen unsere Produkte gestartet" habe. Dies würde "auf Kosten unserer gemeinsamen Kunden" gehen.

Patentrechtsverletzungen

Zunächst hatten Google und Sonos zusammen an smarten Lautsprechern gearbeitet. Google wollte so seine Dienste auch auf Sonos-Lautsprecher bringen. 2020 kam es dann zu einem Eklat. Sonos verklagte Google, weil das Unternehmen annahm, Google habe die Multiroom-Technik von Sonos gestohlen, um sie in eigenen Google-Home-Smartspeakern einzusetzen. Auch in Nest- und Pixel-Produkten habe Google die Technik eingesetzt, so der Vorwurf.

Weil aus Sicht von Sonos keine Einigung mit Google möglich war, beantragte der Hersteller bei der ITC ein US-Verkaufsverbot für Notebooks, Smartphones und Lautsprecher von Google. Die ITC entschied im Januar 2022 zugunsten von Sonos und folgte damit einem zuvor ergangenen Richterspruch. Um einem Verkaufsverbot zu entgehen, passte Google daraufhin einige der Funktionen an oder entfernte sie, wie etwa die Option, die Lautstärke von Lautsprechern in Gruppen per Sprachbefehl zentral gleichzeitig ändern zu können.

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(olb)