Goppel attackiert Faltlhauser wegen Virtueller Hochschule
Die beiden CSU-Politiker bekommen sich wegen der Vorgänge um das Vorzeigeprojekt der CSU-Staatsregierung für eine Online-Hochschule in die Haare.
In der Debatte um die Virtuelle Hochschule herrscht offener Streit zwischen Wissenschaftsminister Thomas Goppel und Finanzminister Kurt Faltlhauser (beide CSU). Goppel kritisierte Faltlhauser am Donnerstag öffentlich in einer Plenarsitzung des Landtags. "Das ist etwas, was man selbstverständlich auch ohne Öffentlichkeit machen kann", sagte Goppel zu einer Pressemitteilung Faltlhausers. Darin hatte Faltlhauser am Mittwoch erklärt, die Schließung der Virtuellen Hochschule sei im Dezember beschlossen worden. Goppel bestritt dies erneut.
Faltlhauser hatte den Landtag zum Zeitpunkt der Goppel-Kritik schon verlassen. Am Vormittag hatte der Finanzminister den Streit nicht kommentieren wollen. Goppel erklärte bei der Plenarsitzung, in Koalitionen seien öffentliche Debatten üblich. In der Staatsregierung sei das nicht nötig gewesen. Eine Vorentscheidung über die Schließung sei keineswegs gefallen, betonte er. Die Grünen forderten eine Erklärung des noch im Saal anwesenden Finanzstaatssekretär Franz Meyer (CSU), was dieser aber ablehnte. Die CSU-Fraktion forderte die Staatsregierung auf, die Zahlungs- und Handlungsfähigkeit der Virtuellen Hochschule aufrecht zu erhalten und ein Zukunftskonzept zu erarbeiten. Die Arbeit der Virtuellen Hochschule solle durch einen externen Gutachter bewertet werden, hieß es in dem kurzfristig eingebrachten und verabschiedeten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktion.
Die Virtuelle Hochschule soll im Wissenschaftsministerium zu Zeiten von Goppels Amtsvorgänger Hans Zehetmair (CSU) umstritten gewesen sein, da es sich um ein Projekt der Staatskanzlei handelte. Das Finanzministerium will darauf pochen, dass einmal getroffene Haushaltsbeschlüsse auch eingehalten werden. Am nächsten Dienstag werden Faltlhauser und Goppel bei der Kabinettssitzung über das Thema sprechen. SPD und Grüne kritisierten die Auseinandersetzungen in der Staatsregierung. "Das ist eine chaotische, kakophonische Debatte", sagte SPD-Hochschulexperte Wolfgang Vogel. Dazu sagte Goppel: "Von Chaos kann keine Rede sein."
Die Virtuelle Hochschule bietet Seminare und Vorlesungen im Internet. Die im Jahr 2000 gestartete Hochschule kann von Studenten kostenlos genutzt werden, sie zählt inzwischen rund 10.000 Belegungen. (dpa) / (jk)
