IBM will IG Metall nicht als Tarifpartner anerkennen
Das Unternehmen reichte beim Arbeitsgericht Frankfurt/Main eine Feststellungsklage ein.
Die deutsche Tochter des Computerkonzerns IBM will die IG Metall nicht als zuständigen Tarifpartner anerkennen. Das Unternehmen reichte daher beim Arbeitsgericht Frankfurt/Main eine Feststellungsklage ein, heißt es in der Mitteilung vom Mittwoch. Das Schiedsgericht des DGB hatte im Dezember einen heftigen Streit zwischen den Gewerkschaften ver.di und IG Metall um die Zuständigkeit bei dem Unternehmen beendet. Demnach sollten beide gemeinsam für die Tarifpolitik bei IBM verantwortlich sein. Die Vertragsführung liegt bei ver.di.
"Die IG Metall und ver.di werden nicht zulassen, dass sich ein Unternehmen seine Gewerkschaft aussucht", sagte IG Metall-Sprecher Claus Eilrich der dpa. Die Vereinbarung solle wie vereinbart umgesetzt werden. Die Klage halte er für aussichtslos.
Die Entscheidung des Schiedsverfahrens ist nach Auffassung von IBM unwirksam. Die entstandene Rechtsunsicherheit mache eine gerichtliche Klärung notwendig. Auslöser des Streits zwischen den Gewerkschaften war ein IBM-Tarifvertrag zur Qualifizierung, den die DAG im Namen der neu fusionierten Gewerkschaft ver.di im Frühjahr 2001 unterzeichnet hatte und damit die IG Metall verärgerte. Nach einer allgemeinen Übereinkunft sind die ver.di-Gewerkschaften innerhalb der IT-Branche für den Bereich Telekom zuständig, die IG Metall für den Rest.
Der frühere Chef von IBM Deutschland und ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel hatte sich Anfang der 90er Jahre geweigert, in dem Unternehmen die 35-Stunden-Woche einzuführen und trat aus dem Arbeitgeberverband der Metallbranche aus. Zuflucht fand er bei der IG Metall-Konkurrenz DAG, die damals noch nicht zum Gewerkschaftsbund DGB gehörte. Die IBM Deutschland GmbH beschäftigt heute rund 26.000 Mitarbeiter in über 40 Niederlassungen. (dpa) / (anw)
