IT-Verband setzt bei "illegalen Inhalten" auf Selbstregulierung
Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder warnt davor, dass staatliche Stellen nach dem Amoklauf von Erfurt dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf folgen und gegen Internet-Provider vorgehen.
Auch Bernhard Rohleder, Geschäftsführer des IT-Branchenverbands Bitkom, mischt sich in die Diskussion um die tragischen Ereignisse vom vergangenen Freitag in Erfurt ein. Als "wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe" bezeichnet er den Schutz vor jugendgefährdenden und illegalen Inhalten im Internet. Dieser könne nur durch Selbstregulierungsinitiativen der Wirtschaft, internationale Kooperationen und durch erhöhte Anstrengungen im familiären Umfeld erreicht werden. Zwar bezieht sich die Mitteilung des Bitkom auf den Amoklauf von Erfurt; in welchem Zusammenhang dieser mit "jugendgefährdenden" Inhalten im Internet stehen soll, wird darin aber nicht erwähnt.
"Der Nationalstaat stößt bei der Regulierung des globalen Internet an seine Grenzen. Einzelstaatliche Regulierungen können gegen Angebote, die auf Servern im Ausland angeboten werden, keinen effektiven Schutz bieten. Die Blockierung des Zugangs zu bestimmten Websites stellt deshalb auch keine wirksame Lösung zur Bekämpfung illegaler beziehungsweise jugendgefährdender Internetinhalte dar", meint der Geschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien. Daher warnt er davor, dass nach dem Amoklauf von Erfurt staatliche Stellen dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf folgen und gegen Internet-Provider vorgehen. "Das ist juristisches Schattenboxen und bringt rein gar nichts", meint Rohleder.
In Deutschland gingen Internetdienste-Anbieter seit langem gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vor und arbeiteten mit den staatlichen Strafverfolgern zusammen. Bei legalen, altersabhängigen Inhalten sorgten Selbstkontrolleinrichtungen für die Kennzeichnung von Angeboten nach ihrer Eignung für jüngere Menschen. Durch entsprechende Filtereinrichtungen könnten Jugendliche und Kinder vor illegalen oder jugendgefährdenden Webseiten geschützt werden, heißt es in der Mitteilung des Bitkom. Hier sei die Eigenverantwortung und Aufmerksamkeit der Erziehungsberechtigten gefragt.
Zu diesem Thema will der Verband am 10. Juni in Berlin einen Workshop abhalten. Unter dem Titel "Neuer Jugendschutz für Neue Medien" soll das Problem "jugendbeeinträchtigender Inhalte im World Wide Web" erörtert und alternative Regulierungsmodelle und technische Lösungsansätze vorgestellt werden. (anw)
