ITC verhängt Importverbot für Handys mit Qualcomm-Chips [Update]
In dem komplexen Patentkrieg mit zwischen den Chipherstellern Broadcom und Qualcomm hat die US-Handelsaufsicht erstmals zu drastischen Maßnahmen gegriffen und ein Importverbot erlassen.
In dem seit Jahren geführten Patentstreit zwischen den Chipherstellern Broadcom und Qualcomm hat sich nun auch die US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) handfest eingemischt. Nachdem die ITC Ende vergangenen Jahres Qualcomm der Verletzung einiger Broadcom-Patente für schuldig befunden hatte, greift die Behörde nun zu drastischen Maßnahmen: Die ITC verhängte ein ab sofort gültiges Importverbot für Handys mit den betroffenen Qualcomm-Chipsätzen. Die Entscheidung der Kommission geht über das ursprünglich von den eigenen Richtern empfohlene Strafmaß hinaus. Danach hätte der Bannstrahl zwar die betroffenen Chipsätze getroffen, nicht aber fertige Geräte, in denen diese verbaut sind.
Betroffen sind die 3G-Handys zahlreicher Hersteller und verschiedene US-Netzbetreiber. Bereits auf dem Weg ins Land befindliche Geräte dürfen zwar noch eingeführt werden, doch stellt der Importstopp ein echtes Problem für das Weihnachtsgeschäft dar. Noch haben die großen US-Carrier ausreichend Handys auf Lager, eine direkte Auswirkung auf die Verbraucher ist also nicht zu befürchten. Doch steigt jetzt der Druck auf die Streithähne, zu einer Lösung zu kommen. Denn Netzbetreiber und Hersteller werden durch das Importverbot ebenso behindert wie Qualcomm. "Das ist ein schlechter Tag für die Branche", sagte eine Verizon-Sprecherin gegenüber der New York Times.
Während Broadcom mit dem ITC-Spruch glücklich ist, will Qualcomm mit allen Mitteln dagegen vorgehen. Dazu bleiben zwei Möglichkeiten: Eine Korrektur durch die Berufungsinstanz Court of Appeals in Washington und ein Veto von US-Präsident George Bush. Beide haben nur selten von ihrer Möglichkeit, eine ITC-Entscheidung zu korrigieren, Gebrauch gemacht. Dennoch ist Qualcomm zuversichtlich, beide Wege mit Erfolg begehen zu können. Auch Verizon Wireless, einer der betroffenen Carrier, will gegen das Urteil vorgehen.
Bei dem konkreten Streit geht es unter anderem um eine Energiespartechnik, wenn das Handy nicht in Reichweite eines Mobilfunksenders ist. Dazu ist auch ein Verfahren vor einem regulären Gericht anhängig, dass bis zur Entscheidung der ITC vorübergehend ausgesetzt worden war. Die Auseinandersetzung ist nur ein Ausschnitt des weitreichenden Disputs zwischen den beiden Chipherstellern. Wie andere Branchenmitglieder auch wirft Broadcom seinem Konkurrenten Qualcomm vor, essenzielle Techniken für Handys der dritten Generation nicht zu fairen Bedingungen zu lizensieren. Qualcomm hält viele Patente für 3G-Standards und führt darüber auch Auseinandersetzungen mit Nokia. (vbr)
