Infineon und Tessera beenden Rechtsstreit und schließen Lizenzabkommen
Die Auseinandersetzung um Patente für IC-Gehäuse zwischen Infineon, respektive Qimonda, und Tessera wurde beigelegt. Die deutschen Halbleiterhersteller zahlen künftig Lizenzgebühren.
Mit dem Abschluss eines Lizenzabkommens ziehen Infineon, dessen Speicherchip-Tochterunternehmen Qimonda und der US-Hersteller Tessera einen Schlussstrich unter die seit Anfang 2005 schwelende Auseinandersetzung über Patentverletzungen. Tessera hatte den deutschen Unternehmen sowie dem amerikanischen Micron-Konzern vorgeworfen, ein patentiertes Verfahren für "Chip-packages" widerrechtlich einzusetzen.
Nun haben sich die Unternehmen auf Zahlung von Lizenzgebühren geeinigt. Der Vertrag hat zunächst eine Laufzeit bis Mai 2012. Er kann optional um weitere 5 Jahre verlängert werden, wodurch sich auch die Höhe der zu zahlenden Gebühren halbieren würde. Noch in diesem Jahr werden Infineon und Qimonda eine einmalige Zahlung von insgesamt 50 Millionen US-Dollar an Tessera leisten. Für die kommenden sechs Jahre fallen dann Lizenzgebühren an, die sich an der verkauften Stückzahl von Produkten orientieren, für deren Herstellung das betreffende Patent genutzt wurde. 2007 dürften in erster Linie auf Qimonda voraussichtlich Lizenzkosten zwischen 20 und 30 Millionen US-Dollar zukommen. (map)
