Informationstechnologie: Das Schlüsselwort für den G8-Gipfel

Zwei Buchstaben sollen den G8-Gipfel auf der südjapanischen Insel Okinawa vom 21. bis 23. Juli wesentlich prägen: "IT". Informationstechnologie heißt das Modewort, dem sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industriestaaten und Russlands ebenso vorsichtig nähern wollen wie 1994 dem der "Globalisierung" beim Gipfeltreffen in Neapel. Beleuchtet werden soll dabei auch, wie den armen Ländern geholfen werden kann, die Technologielücke wenigstens etwas zu verkleinern. Ausbildung und Training seien verstärkt auf "die Bedürfnisse des IT-Jahrhunderts" zu konzentrieren, stellte der japanische Gastgeber, Ministerpräsident Yoshiro Mori, schon vor dem Treffen fest. Das ist ein brandaktuelles Thema auch für die Deutschen, die mitten in ihrer Green-Card-Diskussion stecken. Jahrelange Versäumnisse der Ausbildung und der Vorsprung der Amerikaner sind von den meisten Ländern aufzuarbeiten.

Die Sherpas – das sind wie im Himalaja die Lastenträger der "Gipfelstürmer" – haben ihren Chefs auch diesmal wieder ein großes Paket Arbeit geschnürt. Neben den Krisenherden der Welt geht es für Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Kollegen erneut um die Gestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Zukunft. Themen sind die ökonomischen Aussichten und Reformen in den Teilnehmerländern, die Öffnung der Weltmärkte, Entwicklungspolitik, die Russlandschulden und die Sanierungsvorhaben des neuen Präsidenten Wladimir Putin. Weitere Fragen betreffen Klimaschutz und Umweltpolitik, Gentechnologie und erneut Fragen der Geldwäsche und der organisierten Kriminalität. Nachdem die Finanzminister erst kürzlich dieses Thema im japanischen Fukuoka behandelt haben, sind auch hier auf Seiten der Chefs keine großen Würfe in Sicht.

Das gilt ebenso für die Behandlung der IT-Fragen, die jetzt zum ersten Male vom Gipfel angepackt werden. Internet, E-Mail oder E- Commerce werden für wachsende Teile der Bevölkerung selbstverständlich. Rechtssicherheit gibt es dennoch nicht. So ist unklar, welche elektronischen Vorgänge von einem Bildschirm zum anderen oder rund um den Globus besteuert werden sollen und können. Dazu kommen Fragen des Missbrauchs und der Möglichkeiten, ins Ausland auszuweichen. Die Deutschen halten einen Rechtsrahmen in Partnerschaft mit der Wirtschaft für nötig, die Amerikaner warnen vor Überregulierung. Frankreichs Staatschef Jacques Chirac fordert einen "internationalen Beschluss" über Kontrollen der Globalisierung: "Profite zu machen ist legitim, aber das heißt nicht, dass alles erlaubt sein darf."

In Okinawa könnten sich die Industrieländer in vollem Glanz zeigen, denn in den USA und Europa brummt die Konjunktur – wäre da nicht der Gastgeber Japan. Bei zunehmender Staatsverschuldung und in der Hoffnung auf nur ein Prozent Wachstum hat das frühere Musterland derzeit nicht viel zu bieten. Zwar hat sich Japan aus der Finanzkrise etwas erholt, aber seine Politik gilt nicht als angemessen. Während Europa mit gut drei Prozent Wachstum allmählich Konjunkturlokomotive spielen soll, hoffen die Amerikaner, die für dieses Jahr noch mit mehr als vier Prozent rechnen können, weiterhin auf eine weiche Landung für ihre Wirtschaft, Beschäftigung und Währung. Auch Japan müsse schneller wachsen. Für US-Finanzminister Lawrence Summers würde damit die "globale Expansion ausgewogener".

Erneut aufgerufen werden soll auch das Schuldenthema für die ärmsten Länder. Beim Kölner Gipfel vor einem Jahr war es unter Schröders Regie zur großen Entschuldungsinitiative gekommen. Sie schreitet wegen nur zögerlicher Sanierungskonzepte der betroffenen Länder offenbar nur langsam voran. Erneut auf der Tagesordnung sind auch dringenden Gesundheitsthemen wie die Immunschwäche Aids, die in Afrika bedrohliche Ausmaße angenommen hat. (Wolfgang Bunse, dpa) (jk)