Iran: Abgeordnete wollen Twitter-Verbot - twittern aber selbst

Im Iran wollen laut eines Zeitungsberichts 40 erzkonservative Abgeordnete den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter per Gesetz verbieten lassen. Auch die Nutzung von VPN-Diensten, mit denen man sich Zugang zu gesperrten Seiten verschaffen kann, solle nach ihrem Willen künftig bestraft werden, berichtete die Zeitung "Etemad" am Dienstag in ihrer Online-Ausgabe. Im Iran sind Tausende Internetseiten von staatlicher Seite gesperrt.

Politik umgeht eigene Verbote

Die Sache hat allerdings einen Haken: Mehr als zwei Drittel der Antragsteller twittert selber. Den Recherchen der Zeitung zufolge haben 28 der 40 Abgeordneten bereits eigene Tweets abgesetzt: insgesamt 5920 Nachrichten. Obwohl der Dienst seit mehr als zehn Jahren im Iran blockiert wird, sind auf Twitter auch fast alle führenden Politiker des Landes aktiv: Präsident Hassan Ruhani ebenso wie Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und sogar Offizielle aus dem Lager der Konservativen und Hardliner sowie Staatschef Ali Chamenei selbst.

Die teilweise seit Jahren bestehenden Internet-Verbote werden auch von den meisten Iranern einfach ignoriert. Zugang zu den gefilterten Seiten verschaffen sie sich über VPN-Angebote. Einer aktuellen Studie zufolge ist mehr als die Hälfte der 82 Millionen Iraner Mitglied in mindestens einem der verbotenen sozialen Netzwerke. Erst vor wenigen Tagen hatte außerdem Irans Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi öffentlich für eine Aufhebung des Twitter-Verbots in dem Land plädiert.

(mho)