JPEG-Patent wird überprüft
Die Non-Profit-Organisation Public Patent Foundation hat dem US-Patent- und Markenamt überzeugende Argumente dazu vorgelegt, warum das Forgent-Patent ungültig sein könnte.
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat der Public Patent Foundation (PUBPAT) zugesagt, das so genannte JPEG-Patent unter die Lupe zu nehmen. Das geht aus einer Mitteilung der Non-Profit-Organisation hervor. Sie hatte im November 2005 einen formellen Antrag auf Überprüfung des Patents der Firma Forgent mit der Nummer 4,698,672 aus dem Jahr 1987 eingereicht. PUBPAT meint, die Technik sei seinerzeit nicht neu gewesen. Nun habe das Patentamt geantwortet, PUBPAT habe "grundlegend neue Fragen der Patentierbarkeit" aufgeworfen. Die Organisation schätzt die Chancen gut ein, dass das Patent für ungültig erklärt wird.
Die Firma Forgent hatte sich das Unternehmen Compression Labs und damit das Patent 1997 einverleibt und fordert seit dem Jahr 2002 Ansprüche ein. Diesen haben sich bisher Firmen wie RIM, Axis und Adobe gebeugt. Gegen Microsoft und etwa 40 andere Firmen laufen noch Klagen wegen angeblicher Patentverletzung. Forgent habe nun Gelegenheit zu einer Stellungnahme, auf die PUBPAT antworten dürfe, heißt es weiter in der Mitteilung. Daraufhin werde das Patentamt mit der Prüfung fortfahren.
Zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente siehe den Artikel auf c't aktuell (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online): (anw)
