Stiftung fordert Aufhebung des JPEG-Patents
Die Technik "Coding system for reducing redundancy" sei 1987, als das Patent erteilt wurde, nicht neu gewesen, behauptet die Public Patent Foundation.
Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat dem US Patent and Trademark Office ein formales Gesuch zukommen lassen, um das Patent der Firma Compression Labs mit der Nummer 4,698,672 aus dem Jahr 1987 widerrufen zu lassen. Dieses ist unter dem Namen "JPEG-Patent" bekannt geworden. Die Firma Forgent hatte sich Compression Labs und damit das Patent 1997 einverleibt und fordert seit dem Jahr 2002 Ansprüche ein. Diesen haben sich bisher Firmen wie RIM, Axis und Adobe gebeugt. Gegen Microsoft und etwa 40 andere Firmen laufen noch Klagen wegen angeblicher Patentverletzung.
PUBPAT wendet gegen das Patent ein, es sei 1987 nicht neu gewesen, es handele sich mithin um "Prior Art". Näheres geht aus einem von der Stiftung verlinkten PDF-Dokument hervor. CLI nutze das Patent, um alle zu "belästigen", die das Format der Joint Photographic Experts Group anwenden. Forgent sei das klassische Beispiel für den wachsenden Trend, dass Patentinhaber nichts weiter beabsichtigen als Menschen zu verklagen, die der Öffentlichkeit Produkte und Dienstleistungen zukommen lassen. Derlei werde vom bestehenden Patentsystem begünstigt, bedauert PUBPAT-Direktor Dan Ravicher.
Zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente siehe den Artikel auf c't aktuell (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online): (anw)
