Jahr-2000-Patent noch einmal unter der Lupe

Das US-Patentamt prüft das umstrittene Software-Patent auf "Windowing" ein zweites Mal daraufhin, ob das Verfahren zur Jahr-2000-fähigen Darstellung von Kalenderdaten die erforderliche Erfindungshöhe hatte und wirklich neu war. Zur Begründung des ungewöhnlichen Schrittes teilte die Behörde mit, es seien Informationen bekannt geworden, die bei der Erteilung 1998 nicht berücksichtigt wurden. Die Zuerkennung des Patents für ein triviales und bereits von anderen genutztes Verfahren, auf dessen Basis der Kalifornier Bruce Dickens seit einigen Wochen Lizenzgebühren von Firmen fordert, hatte massive Kritik an der Kompetenz des Patentamtes ausgelöst. (cp)