Justizminister Maas: Facebook muss viel stärker gegen Hetze vorgehen
Nackte Haut wird innerhalb weniger Stunden von Facebook entfernt, Hetze bleibt hingegen häufig stehen. Bundesjustizminister Heiko Maas mahnt Verbesserungen an, ansonsten könnte es auch Konflikte mit dem Gesetz geben.
(Bild: dpa, Rainer Jensen)
Für Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht Facebook weiterhin zu langsam gegen Hetze und Hasskommentare im sozialen Netzwerk vor. "Das muss noch besser werden", sagte Maas am Sonntagabend in der ZDF-Sendung Berlin direkt. Facebook sei verpflichtet, strafbare Inhalte vom Netz zu nehmen. "Wenn sie das nicht tun, dann wird es sie irgendwann auch in den Konflikt mit dem Gesetz bringen."
Innerhalb von 24 Stunden
Facebook bemühe sich immerhin, entschiedener gegen extremistische Postings vorzugehen. "Es ist tatsächlich besser geworden. Aber wir haben nie behauptet, dass wir das Problem auf einen Schlag erledigt bekommen", sagte Maas. Er unterstrich, dass es bisher "gar keine Sensibilität von Facebook" gab. Nackte Haut wurde innerhalb von sechs Stunden gelöscht, Sätze wie "Flüchtlinge an die Wand" oder "Juden ins Gas" sind stehen geblieben. Man habe mit dem Unternehmen allerdings vereinbart, dass es solche Kommentare innerhalb von 24 Stunden löschen soll. In der Praxis geschehe dies aber noch zu selten.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte bei seinem Berlin-Besuch Ende Februar Versäumnisse seines Unternehmens im Umgang mit Hasskommentaren eingeräumt. Er kündigte damals an, mit erheblich mehr Mitarbeitern gegen hetzerische Einträge und Kommentare vorzugehen. (mit Material der dpa) / (kbe)
