Kanzler will Internetzugang für alle schaffen

Die Beherrschung des Internet soll in Deutschland binnen weniger Jahre Teil der Allgemeinbildung werden. Das ist das Ziel eines 10-Punkte-Programms, das Bundeskanzler Gerhard Schröder nach Informationen der Berliner Zeitung am Montag in Hannover anlässlich eines Kongresses der Initiative D21 vorstellen wird. Das 10-Punkte-Programm soll laut dem Bericht verhindern, dass Menschen vom Internet ausgeschlossen werden, nur weil sie finanzielle Mittel oder Fertigkeiten nicht besäßen.

Danach will Schröder erneut zusagen, dass alle Schulen des Landes bis zum nächsten Jahr mit Personalcomputern und Internetzugang ausgestattet werden. Auch öffentlichen Büchereien sollen einen kostenlosen Zugang zum Internet bekommen. Dazu soll das Sponsoring von Personalcomputern an Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen durch die Wirtschaft gefördert werden. Bereits von Oktober an sollen nach Schröders Plänen Arbeitsämter jedem Arbeitslosen anbieten, durch einen "Internetführerschein" die erforderlichen Grundkenntnisse im Umgang mit dem Datennetz zu erlangen.

Schröder will laut Bericht außerdem allen Arbeitnehmern Steuerfreiheit für die private Internet-Nutzung auf Computern des Arbeitgebers gewähren. Bisher gab es im Bundesfinanzministerium Pläne, darin einen lohnähnlichen "geldwerten Vorteil" zu sehen und deshalb Einkommensteuer darauf zu erheben. Arbeitnehmer, die ihren privaten PC überwiegend beruflich nutzen, sollen diesen in Zukunft auch dann als Werbungskosten steuerlich geltend machen können, wenn das Gerät über einen Internet-Anschluss verfügt.

Nach dem Programm, das die Bundesregierung zusammen mit Ländern und Gemeinden vorantreiben will, sollen alle Internet-fähigen Dienstleistungen des Bundes bis zum Jahr 2005 online bereitstehen. So ist geplant, dass die Studienförderung Bafög künftig von der Antragsstellung bis zur Rückzahlung ausschließlich elektronisch abgewickelt werden kann. (dpa)/ (cp)