Forschungsministerin: EU muss Potenziale bei Schlüsseltechnologien bündeln

Deutschland, Polen und Tschechien wollen ihr wissenschaftliches Potenzial stärker bündeln. Das ist ein Fazit einer zweitägigen Konferenz der drei Länder, die am Freitag in Dresden begann. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hielt dabei gemeinsame Anstrengungen aller EU-Staaten bei der Entwicklung von Schlüsseltechnologien für unerlässlich. "Der Wettbewerb um die Technologien der Zukunft nimmt in der Welt weiterhin rasant an Fahrt auf (...)" "Ich halte es für ganz entscheidend, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam an einem Strang ziehen und wir unsere Stärken bündeln."

Nach Ansicht von Karliczek kommt Deutschland dabei die Rolle des Brückenbauers zu. "Ich sehe gerade in einer engeren Kooperation mit Polen und Tschechien in Wissenschaft und Forschung ein ungemeines Potenzial, aus der Mitte der Europäischen Union heraus die Stärkung der technologischen Souveränität kraftvoll voranzutreiben." Es gelte Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung und die demografische Entwicklung anzugehen. "Dazu gehört in besonderem Maße, dass wir in den vom Strukturwandel betroffenen Kohleregionen durch Investitionen in Forschung und Entwicklung neue Wirtschaftskreisläufe aufbauen und vor Ort hochwertige Arbeitsplätze mit attraktiven Perspektiven schaffen."

Forschung, Innovation und Wissenschaft als Lebensversicherung

Zum Aufakt der Konferenz in der Gläsernen VW-Manufaktur in Dresden waren auch der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angereist. Nach den Worten von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht es darum, das Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien zu einem "Innovationstreiber mit internationaler Ausstrahlung" aufzubauen. Forschung, Innovation und Wissenschaft seien eine Lebensversicherung.

Kretschmer ging auch auf den aktuellen Konflikt Polens mit der EU ein. Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag entschieden, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sind. Er sehe mit Sorge einen Konflikt, der immer stärker werde und "bei dem ich auch glaube, dass diejenigen, die in Brüssel agieren, nicht alles richtig machen", sagte Kretschmer. Polen sei ein starkes Land und werde sehr in der EU gebraucht. Es gelte, einen gemeinsamen Weg "aus dieser schweren Zeit" zu finden. Man sei in dieser Frage mit Polen auf einer Seite, wenn auch nicht immer einer Meinung.

"Ein guter Nachbar ist besser als viele böse Verwandte"

Schäuble warnte davor, in Europa zu wiederholen, "was wir im Zuge der Deutschen Einheit nicht so ganz gut gemacht haben". Zusammenhalt sei nur im respektvollen Umgang miteinander möglich. Es stimme wohl, dass Westeuropäer gegenüber Osteuropa bisweilen "ein bisschen zu rechthaberisch auftreten". Es sei wichtig, mit Partnern und Nachbarn immer auf Augenhöhe zu diskutieren. "Wir müssen zuhören, wir müssen streiten, aber wir sollten niemanden belehren wollen. Mit einer weiteren Spaltung ist niemandem gedient", sagte Schäuble und verwies auf ein ungarisches Sprichwort: "Ein guter Nachbar ist besser als viele böse Verwandte."

Morawiecki ging in seiner Rede nicht auf den Konflikt ein. Vielmehr schilderte er ausführlich den Transformationsprozess in seinem Land. Polen wolle nicht imitieren und Trends wiederholen, sondern selbst gestalten.

(bme)