Kartellverfahren: Broadcom macht der EU-Kommission ein Angebot

Der US-Chiphersteller will der EU-Kommission entgegenkommen, um eine Kartellstrafe zu vermeiden. Das Unternehmen hat den EU-Wettbewerbshütern einem Agenturbericht zufolge angeboten, künftig auf Exklusivitätsvereinbarungen mit seinen Kunden zu verzichten. Broadcom hofft, die laufende Untersuchung der EU-Kommission so bis zum Jahresende vom Tisch zu haben.

Die EU-Kommission hatte im Juni 2019 eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Broadcom eingeleitet. Die europäischen Wettbewerbshüter gingen dabei unter anderem Hinweisen nach, dass Broadcom beim Verkauf von System-on-Chips (SoC) für Modems und TV-Digitalreceiver, Signalwandlern und WLAN-Chips "eine Reihe wettbewerbsausschließende Praktiken anwendet". So soll Broadcom zum Beispiel handelsübliche Rabatte an eine Exklusivitätsvereinbarung knüpfen. Damit sollten kleinere Wettbewerber vom Markt gedrängt werden.

Kommission schafft Fakten

Noch während der laufenden Untersuchung ergriff die Kommission einstweilige Gegenmaßnahmen und verbot die von Broadcom praktizierte Vertragsbindung. Broadcom darf die entsprechenden Vertragsklauseln nicht mehr anwenden und künftig auch nicht mehr in neue Verträge aufnehmen. Die EU-Kommission hat die Möglichkeit, solche Maßnahmen schon vor Abschluss eines Verfahrens zu ergreifen, wenn Wettbewerbsverstöße und deren nachteilige Auswirkungen auf den Markt klar erkenntlich sind.

Broadcom habe sich nun verpflichtet, seinen Kunden keine Vergünstigungen mehr anzubieten, wenn sie mehr als 50 Prozent ihres Bedarfs bei Broadcom decken, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Broadcom wolle die Chance ergreifen, "lange Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und die Untersuchung ohne Haftungsanerkennung oder eine Strafe beizulegen", erklärte das Unternehmen. Die EU-Kommission will das Vergleichsangebot nun prüfen.

Sollte die Kommission das Vergleichsangebot ablehnen und Broadcom für schuldig befinden, könnte die Strafe bis zu 10 Prozent des globalen Jahresumsatzes des Chipherstellers betragen. Für das Geschäftsjahr 2019 verzeichnete Broadcom einen Gesamtumsatz von 22,6 Milliarden US-Dollar, das sind knapp 21 Milliarden Euro. (vbr)