MP3-Patente: SanDisk einigt sich mit Sisvel
SanDisk hat eine Patentlizenz von Sisvel erworben, um deren MPEG-Audiotechnik zu nutzen. Auch auf der CeBIT hatte der Zoll aufgrund einer Beschwerde von Sisvel wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen die Stände mehrerer Ausstellerfirmen durchsucht.
SanDisk Corporation hat eine Patentlizenz von Sisvel und ihrer US-amerikanischen Tochtergesellschaft Audio MPEG Inc. erworben, um deren MPEG-Audiotechnologie zu nutzen. Unter dieser Lizenz hat SanDisk das Lizenzrecht, Produkte zu verkaufen, die mit der patentierten MPEG Audio Kompressionstechnologie ausgestattet sind, die von France Telecom, Telediffusion De France, Philips Electronics und dem Institut für Rundfunktechnik (dem Forschungs- und Entwicklungslabor der deutschsprachigen Rundfunksender) entwickelt wurden. Auf der IFA 2006 hatte die italienische Firma Sisvel dafür gesorgt, dass die auf der Messe von SanDisk gezeigten MP3-Player vom deutschen Zoll wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen beschlagnahmt wurden. Auch auf der CeBIT haben Zoll und Polizei aufgrund einer Beschwerde von Sisvel wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen die Stände mehrerer CeBIT-Ausstellerfirmen durchsucht.
In Anbetracht der nun getroffenen Lizenzvereinbarung haben SanDisk und Sisvel eine Übereinstimmung getroffen, den Rechtsstreit und die Verfahren, die zwischen ihnen anhängig sind, zu beenden. Daniel Schreiber, Vizepräsident und General Manager von SanDisk, Audio and Business Unit, teilte mit: "Die Vereinbarung mit Sisvel und Audio MPEG umfasst sämtliche jetzigen und zukünftigen Music Player von SanDisk." Herr Schreiber sagte weiter: "SanDisk freut sich, dem Lizenzprogramm beigetreten zu sein und schätzt die Technologie, die unter dieser Vereinbarung zur Verfügung stehen wird, denn dadurch wird unsere Flexibilität für eine breitere Palette von Audio- und Videoprodukten erweitert. Die Parteien hatten unterschiedliche Meinungen, aber durch diese Vereinbarung gehen sie in die richtige Richtung." (nij)
