Marke "Gelbe Seiten" der Telekom gelöscht
Ein Beschluss des deutschen Patent- und Markenamts über die Streichung der Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" bedeutet eine schwere Schlappe für die Deutsche Telekom.
Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" gelöscht. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemein gültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, heißt es laut Spiegel beim DPMA. Damit könnten nun alle Anbieter von Branchenbüchern ihre Adressverzeichnisse "Gelbe Seiten" nennen.
Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für die Deutsche Telekom: Deren Tochter DeTeMedien hat die gängigen Begriffe immer für sich allein beansprucht und alle Konkurrenten, die ihre Branchenbücher und Internet-Verzeichnisse als "Gelbe Seiten" bezeichneten, mit zahllosen Klagen überzogen. Allein der Internet-Dienst GoYellow Media AG, der die Löschung der beiden Marken beantragt hatte, sei von der Telekom in den vergangenen zwei Jahren in mehr als einem Dutzend Prozessen wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte angegriffen worden. "Das ist ein echter Durchbruch", sagt GoYellow-Chef Klaus Harisch. Für Fachjuristen komme die Entscheidung aber nicht überraschend, schreibt der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe.
GoYellow aber kann sich noch nicht beruhigt zurücklehnen. Zwar muss der finanziell angeschlagene Anbieter von Online-Branchenverzeichnissen und Internet-Auskunftsdiensten nun keiner Rechtsstreitigkeiten mit der Telekom mehr gewärtig sein, zuletzt verlor man aber einen Rechtsstreit um den Firmennamen gegen den Stromanbieter Yello. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskrägftig, da GoYellow in Berufung gegangen ist. (jk)