Massenspeicher sollen teurer werden
Das Kabinett berät heute über einen bisher unveröffentlichten Vergütungsbericht, der empfiehlt, die Urheberrechtsabgaben auf Datenträger und Speichermedien zu erweitern.
Das Bundeskabinett berät heute über einen bisher unveröffentlichten Vergütungsbericht, der empfiehlt, die Urheberrechtsabgaben auf moderne Datenträger und Speichermedien zu erweitern. Die Einnahmen daraus kommen den Urheberrechteinhabern wie Musikern und Autoren zugute. Nach Informationen des Spiegel sollen unter anderem DVD-Recorder, CD-Brenner, MP3-Player und Computerfestplatten teurer werden. Zudem sollen die bestehenden Urheberabgaben, die seit 1985 gelten, und die für Vervielfältigungsgeräte wie Kopierer, Scanner, Faxgeräte oder Videorecorder erhoben werden, erhöht werden. Die Abgaben, die bislang nur für Privatleute galten, sollen auch auf Behörden und Unternehmen mit so genannten "ermässigten Vergütungssätzen" erweitert werden.
Das Bundesjustizministerium hatte den Vergütungsbericht im Auftrag des Bundestags erstellt. Nach Auskunft von Regierungskreisen gegenüber c't wurden dazu über 60 Verbände, darunter der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), die Arbeitsgemeinschaft für Verbraucher (AgV), das Deutsche Patent- und Markenamt sowie die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) angehört. Das Kabinett wird entscheiden, ob der Bericht an den Bundestag in der bestehenden Fassung zugeleitet werden soll. Dieser wird dann darüber entscheiden, ob die Regierung einen Gesetzesentwurf erarbeiten soll. Die Entscheidung wird jedoch erst nach der Sommerpause fallen. (Christiane Schulzki-Haddouti) (bb)
