Microsoft-Prozess: Richter drängt zur Eile
Richter Thomas Penfield Jackson will die Beratungen über mögliche Sanktionen gegen den Software-Giganten binnen zwei Monaten abschließen.
Der vorsitzende Richter im Anti-Trust-Verfahren gegen Microsoft, Thomas Penfield Jackson, will die Beratungen über mögliche Sanktionen gegen den Software-Giganten innerhalb von zwei Monaten abschließen. Um das Verfahren weiter zu beschleunigen, will Jackson das von Microsoft angekündigte Berufungsverfahren direkt an den obersten Gerichtshof weiterleiten.
Nach Berichten von US-Medien traf der Richter gestern die Anwälte beider Seiten, um die weitere Terminplanung zu besprechen. Nachdem Jackson am Montag seine juristische Bewertung des Microsoft-Falls vorgelegt hat, sind nun gerichtliche Anhörungen geplant, in denen die Beklagte und die Ankläger zum Strafmaß für den Software-Riesen Stellung nehmen können. Im Anschluss an die Anhörungen wird Jackson mit der Festlegung der Sanktionen gegen Microsoft sein Urteil vollenden. Um zu vermeiden, dass sich diese Phase des Verfahrens monatelang hinzieht, hat der Richter den Prozessgegnern maximal sechzig Tage Zeit für ihre Stellungnahmen gegeben. Die Anwälte beider Parteien stimmten dem Zeitplan zu.
Die besten und weitestgehenden Verhandlungsvorschläge der gescheiterten Verhandlungen über eine außergerichtlichtliche Einigung will Jackson in die Prozessakten aufnehmen. Für Verstimmung bei den Anwälten der Prozessgegner sorgte der Richter mit seinem Vorschlag, diese Akten größtenteils auch zu veröffentlichen – die Dokumenten werden nun wahrscheinlich vertraulich behandelt. Falls eine der beiden Seiten beantragt, die nächste Berufungsinstanz zu überspringen, könnte der Anti-Trust-Prozess bereits im Sommer in Berufung vor dem obersten Gerichtshof verhandelt werden. Ein rechtsgültiges Urteil könnte dann schon Ende des Jahres vorliegen.
Microsoft-Gründer Bill Gates befindet sich unterdessen auf Promotion-Tour in Washington. Gates besucht eine Tagung der US-Regierung zum Einfluss der Informationstechnologie auf die Weltwirtschaft, wo er auch den US-Präsidenten Bill Clinton und den US-Notenbankchef Alan Greenspan treffen wird. Sprecher von Microsoft und der US-Regierung dementierten Gerüchte, nach denen dabei auch das laufende Anti-Trust-Verfahren diskutiert werden soll. (wst)
