Microsoft fĂĽr schuldig befunden

Das Urteil ist gesprochen. Microsoft hat sein Windows-Monopol missbraucht und damit das US-amerikanische Kartellrecht verletzt.

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Von
  • Christian Persson

Das Urteil ist gesprochen. Microsoft hat sein Windows-Monopol missbraucht und damit das US-amerikanische Kartellrecht verletzt. Mit seinen "Conclusions of law", die am späten Montagabend nach US-Börsenschluss veröffentlicht wurden, folgte der zuständige Richter Thomas Penfield Jackson weitgehend der Position der Kläger in Anti-Trust-Prozess.

Die US-Regierung und 19 Bundesstaaten werfen dem Unternehmen von Bill Gates in ihren Klagen vor, es habe seine Marktmacht in unfairer Weise eingesetzt, um Konkurrenten aus dem Internetgeschäft zu drängen. Auch Richter Jackson befand jetzt, Microsoft habe seine Position genutzt, "um den Markt für Web-Browser zu monopolisieren". Das Unternehmen habe in mehreren Punkten gegen die kartellrechtlichen Bestimmungen des so genannten Sherman-Akts verstoßen und mit wettbewerbswidrigen Mitteln seine Monopolposition aufrechterhalten. Microsoft habe jedoch keine rechtswidrigen Exklusivverträge mit anderen Firmen geschlossen.

Da Richter Jackson sich schon in seiner Tatsachenfeststellung im November weitgehend der Sichtweise der Kläger angeschlossen hatte, war diese rechtliche Bewertung allgemein erwartet worden. Im Vorfeld brachten viele Anleger an der Börse zum Ausdruck, dass sie kaum noch auf einen für Microsoft guten Ausgang des Prozesses hofften: Der Kurs der Aktie stürzte um 15 Prozent auf knapp 91 Dollar ab. Die Unsicherheit um den Marktführer bescherte der Hightech-Börse NASDAQ mit einem Minus von rund 350 Indexpunkten einen der schwärzesten Tage ihrer Geschichte.

Mit welcher Strafe Microsoft zu rechnen hat, geht aus dem heutigen Urteil noch nicht hervor. Die Entscheidung über das Strafmaß ist erst in einigen Monaten zu erwarten. Beobachter rechnen damit, dass die Kläger nun mit aller Macht darauf drängen werden, Microsoft in drei Firmen aufzuspalten. Ob sie dieses Ziel erreichen, gilt als fraglich. Der Softwareriese hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen und sich einem solchen Verdikt durch alle Instanzen zu widersetzen. Dies bekräftigte Firmensprecher Rick Miller unmittelbar nach der Bekanntgabe des Urteils noch einmal. Wenn es dazu kommt, könnte der Rechtsstreit noch über Jahre andauern. (cp)