Microsoft kann im EU-Kartellverfahren Boden gutmachen

Das Material der EU-Wettbewerbshüter könne vor Gericht nicht standhalten, glauben Verfahrensbeobachter laut Medienberichten.

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Nach den jüngsten Anhörungen im Kartellverfahrens der EU gegen Microsoft gibt es anscheinend Anzeichen für eine Einigung. Das Wall Street Journal, das sich auf eingeweihte Kreise beruft, berichtet, in den Anhörungen Mitte November habe der Softwarekonzern einige Argumente vorbringen können, die die EU-Wettbewerbshüter überzeugt haben könnten. Bereits kurz nach den Anhörungen hatten Medien berichtet, dass ein Kompromiss zwischen den beiden Parteien möglicher geworden sei.

Nun sei der Druck auf die europäischen Wettbewerbshüter, sich mit Microsoft zu einigen, gestiegen, heißt es weiter. Die Zeitung zitiert einen anderen Teilnehmer der Anhörungen, der meinte, die EU-Kommission habe nicht genügend stichhaltiges Material vorbringen können, das vor Gericht bestehen könne. Trotz solcher Zweifel, so glaubten aber viele Beobachter, werde die EU ihr Verfahren aber weiter betreiben. Eine formelle Entscheidung der Kommission wird für Anfang kommenden Jahres erwartet. Microsoft hatte sich zuletzt optimistisch über den Ausgang des Verfahrens gezeigt und will noch vor einer EU-Entscheidung eine Einigung erzielen.

Die EU-Kommission unter Federführung des Wettbewerbs-Kommissars Mario Monti wirft Microsoft vor, auf rechtswidrige Weise seine Marktmacht bei PC-Betriebssystemen auf den Markt der einfachen Server-Betriebssysteme erweitert zu haben. Die Wettbewerbshüter gehen auch dem Vorwurf nach, ob Microsoft mit der Koppelung des Betriebssystems Windows mit dem Windows-Media-Player in ähnlicher Weise seine beherrschende Stellung gegen Konkurrenten ausnutzt. Der Softwarekonzern hatte bislang immer argumentiert, dass diese Koppelung technisch notwendig sei und den Wünschen der Kunden entspreche. Zuletzt hatte Microsoft ein "Kompromissangebot" unterbreitet, das der Kommission voraussichtlich jedoch nicht weit genug ging. (anw)