NRW: Bislang rund 850 Millionen Euro für Ausbau schneller Netze bewilligt

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bis Ende März insgesamt rund 850 Millionen Euro Landesmittel zur Förderung schneller Internetnetze bewilligt. Das teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage mit. Im zweiten Quartal sei ein weiterer Zuwachs zu erwarten, hieß es. Seit 2016 ergänzt das Land NRW das 2015 gestartete Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau mit eigenen Mitteln.

Komplizierte Antragsverfahren

Bund und Länder unterstützen dabei den Ausbau in Regionen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber nicht stattfindet oder zu erwarten ist. Bislang haperte es oft an komplizierten Antragsverfahren. Der Bund hat bislang rund 6,5 Milliarden Euro an Fördermitteln freigegeben.

Im vierten Quartal 2019 lagen die seit Beginn der Förderung bewilligten Landesmittel in NRW nach Angaben des Ministeriums noch bei rund 770 Millionen Euro. 2017 waren es 370 Millionen Euro. Lange haperte es bei der Förderung an einem komplizierten Verfahren, das für antragstellende Kommunen schwer zu durchdringen war.

"Gebundene Mittel"

Bei den genannten Summen handelt es sich um sogenannte "gebundene Mittel", die bereits bewilligt wurden, deren tatsächliche Höhe aber im Nachhinein abweichen kann, wenn eine tatsächliche Ausschreibung erfolgt ist.

Nach dem Willen der Bundesregierung sollen bis 2025 alle Haushalte in Deutschland mit Gigabit-fähigen Geschwindigkeiten von mindestens 1000 Mbit pro Sekunde versorgt sein.

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(bme)