NRW will Breitband-Internet mit einer halben Milliarde Euro fördern
(Bild: dpa, Peter Kneffel/Archiv)
Laut den PlĂ€nen will die Landesregierung auch Haushalte in lĂ€ndlichen Gebieten und Gewerbegebieten berĂŒcksichtigen sowie Kommunen bezuschussen, die Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen holen.
Nordrhein-Westfalen will den Ausbau des schnellen Internets massiv vorantreiben. "Wir setzen bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro ein, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung fĂŒr Alle zu erreichen", kĂŒndigte Wirtschaftsminister Garrelt Duin am Freitag in DĂŒsseldorf an. Mit diesen MaĂnahmen soll NRW bei der Breitbandversorgung nach dem Willen der Landesregierung auf Platz eins der FlĂ€chenlĂ€nder bleiben.
Dabei sollen 135 Millionen Euro aus den Erlösen der Frequenzversteigerung [1] kommen, die den BundeslÀndern zugestanden wurden. Bund und LÀnder hatten sich verstÀndigt, die Erlöse der zweiten Digitalen Dividende zu teilen und in den Breitbandausbau zu stecken. "Die Frequenzen sollen einen substantiellen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland leisten", hatte Jochen Homann, PrÀsident der Bundesnetzagentur, zum Auktionsauftakt erklÀrt.
Weitere 157 Millionen Euro setzten sich zusammen aus Landes- und EU-Mitteln. Zur ErgĂ€nzung der Breitbandförderung seien darĂŒber hinaus weitere Landesgelder vorgesehen, hieĂ es in einer Mitteilung des Ministeriums.
Wohin die Auktionserlöse flieĂen
Wie Duin weiter sagte, werde das Land allein 65 Millionen Euro fĂŒr den Anschluss von Haushalten in lĂ€ndlichen Gebieten und weitere 50 Millionen fĂŒr den Anschluss von Gewerbegebieten an das schnelle Internet einsetzen. AuĂerdem sollen 53 Kreise und kreisfreie StĂ€dte mit 9 Millionen Euro bei der Planung des Breitbandausbaus unterstĂŒtzt werden.
ErgĂ€nzend zur Bundesförderung werde das Land ein Programm auflegen, mit dem die Kommunen bei ihren Breitbandprojekten bezuschusst wĂŒrden. Sollten die StĂ€dte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein FĂŒnftel der Bundesmittel nach NRW holen, wĂŒrde das Land ergĂ€nzend 350 Millionen Euro bereitstellen.
Interessant wird zu beobachten sein, wie die Mittel nun auf interessierte Netzbetreiber verteilt werden. Der Verband der Telekom-Wettbewerber VATM hatte im Vorfeld der Frequenzauktion geargwöhnt, dass die Förderung des Breitbandausbaus vor allem der Telekom [2] zugute kommen werde. (dz [3])
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